Debatte in Berlin: SPD pocht auf Frau im Schloss Bellevue
- Fingerzeig aus dem Hintergrund: SPD-Vize Schweitzer (r.) hat klare Vorstellungen, wer auf Bundespräsident Steinmeier folgen sollte
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Berlin. Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts zeichnet sich eine neue politische Debatte ab: In der SPD-Führung wird der Ruf nach einer Frau an der Spitze des Staates bekräftigt. SPD-Vize Alexander Schweitzer sagte dem „Spiegel“, die Zeit sei reif für eine Bundespräsidentin.
Schweitzer verwies darauf, dass es in der politischen Mitte eigentlich große Einigkeit über dieses Ziel gebe. Zugleich kritisierte er Stimmen aus der Union, die diesen Kurs infrage stellten. Er sagte, es befremde ihn, dass einige in der CDU an diesem Konsens rüttelten.
Union hält Kandidatenfrage noch offen
Unionsfraktionschef Thorsten Frei hatte zuvor erklärt, auch ein Mann müsse für das Amt des Bundespräsidenten möglich sein. Es spreche zwar einiges für eine Frau, unumstößlich sei das aber nicht. Zuerst hatte die „Bild“ berichtet, dass in Regierungs- und Parteikreisen der Union auch der hessische Ministerpräsident Boris Rhein als möglicher Kandidat genannt werde.
Die Union beansprucht für sich das Vorschlagsrecht für das höchste Staatsamt. Bundeskanzler Friedrich Merz will die Personalfrage nach den Landtagswahlen im September mit den Vorsitzenden von CSU und SPD klären. Vor einem Jahr hatte Merz gesagt, er könne sich eine Bundespräsidentin sehr gut vorstellen. Vor einer Woche betonte er mit Blick auf die aktuelle Lage, entscheidend sei, dass das Staatsoberhaupt in einer herausfordernden Zeit Orientierung geben könne.
Wahl ist für Ende Januar geplant
Die Wahl der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ist für Freitag, 30. Januar, angesetzt. Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Damit dürfte die Frage nach Kandidatin oder Kandidat in den kommenden Monaten weiter an Bedeutung gewinnen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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