CDU steht vor Hürden: So schwer wird die Regierungsübernahme in Rheinland-Pfalz
- CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder dürfte neuer Ministerpräsident werden
- Foto: dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Regierungsbildung. In Rheinland-Pfalz steht die CDU nach dem Wahlsieg vor einer schwierigen Phase.
Der wohl künftige CDU-Ministerpräsident Gordon Schnieder übernimmt nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Uwe Jun eine anspruchsvolle Aufgabe. Die CDU habe nach 35 Jahren in der Opposition keine eigene Regierungserfahrung im Land. Zudem werde die SPD es der CDU in möglichen Koalitionsverhandlungen nicht leicht machen.
Nach Einschätzung des Experten sind Staatskanzlei und Ministerien weiterhin stark sozialdemokratisch geprägt. Für die CDU werde es in einer Koalition schwierig, die im Wahlkampf angekündigte christdemokratische Politik zügig umzusetzen.
Personelle Fragen bleiben offen
Spannend sei auch, wen Schnieder für Ministerämter nominiere. Vorteilhaft wären erfahrene Regierungsmitglieder. Nach jahrzehntelanger Opposition sei das jedoch schwer umzusetzen. Gleichzeitig sei offen, wie sich die SPD personell neu aufstelle. Der bisherige Ministerpräsident Alexander Schweitzer will einer CDU-geführten Regierung nicht angehören.
Die SPD müsse das historisch schlechte Wahlergebnis zunächst verarbeiten. Enttäuschung über den Machtverlust sei nachvollziehbar, sagte Jun.
Seltene Ablösung eines Amtsinhabers
Dass ein Oppositionspolitiker einen amtierenden Ministerpräsidenten ablöst, sei in westdeutschen Flächenländern selten. Zuletzt gelang dies 2017 in Schleswig-Holstein. In Rheinland-Pfalz hätten bei früheren Landtagswahlen hohe persönliche Beliebtheitswerte von SPD-Ministerpräsidenten oft den Ausschlag gegeben.
Bei dieser Wahl hätten dagegen Parteibindung und Themen dominiert. Die CDU habe zudem von der Schwäche der Bundes-SPD profitiert. Dort sieht Jun seit Längerem ein Identitätsproblem.
Starke Regierung, schwache Opposition
Eine mögliche CDU-SPD-Koalition hätte im Landtag eine Zweidrittelmehrheit. Damit wäre sogar eine Verfassungsänderung möglich. Die Opposition dürfte schwach bleiben, da zwischen AfD und Grünen keine Zusammenarbeit zu erwarten sei. dpa/red
Dieser Text wurde mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft.
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |