Aufarbeitung nach Wahlschlappe in Rheinland Pfalz: SPD räumt Fehler ein

19. Juni 2026, 16:37 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Die SPD sei im Wahlkampf nicht stark genug bei den Menschen präsent gewesen, sagt Schweitzer. (Archivbild)
Foto: Boris Roessler/dpa
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Mainz. Nach der historischen Wahlniederlage der SPD in Rheinland Pfalz hat der kommissarische Parteichef Alexander Schweitzer Fehler im Wahlkampf eingeräumt. Die Partei will ihr Ergebnis nun mit einer Mitgliederbefragung und zwei Konferenzen gründlich aufarbeiten.

Im SWR Aktuell Sommerinterview sagte Schweitzer, dass das schwache Abschneiden auch auf eigene Versäumnisse zurückgehe. „Dass es am Ende nicht ganz gereicht hat, hat auch damit zu tun, dass wir in Rheinland Pfalz eigene Fehler gemacht haben.“ Die SPD habe einen Wirtschaftswahlkampf geführt. Gleichzeitig sei sie bei den Menschen vor Ort nicht präsent genug gewesen.

Wirtschaftliche Lage beeinflusst Wahlentscheidung

Nach Einschätzung des SPD Politikers spielte auch die wirtschaftliche Entwicklung eine wichtige Rolle für das Ergebnis. Seit mehr als vier Jahren erlebe Deutschland eine wirtschaftliche Flaute. Auch das Jahr 2026 habe bislang keine spürbare Verbesserung gebracht. Viele Menschen würden deshalb die Verantwortung bei den Parteien sehen, die regieren.

Mitglieder sollen offen Kritik äußern

Die SPD will nun gezielt Rückmeldungen aus der Partei sammeln. Geplant ist eine Mitgliederbefragung. Dabei können Parteimitglieder auch anonym ihre Einschätzungen und Kritik einreichen.

Zusätzlich sind bis zum Jahresende zwei Konferenzen vorgesehen.

Eine Konferenz richtet sich an die Parteibasis.
Eine weitere an Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker.

Schweitzer kündigte an, trotz der Niederlage Verantwortung zu übernehmen. In der Politik sei es wichtig, sich auch nach Rückschlägen der eigenen Partei zu stellen.

Bei der jüngsten Landtagswahl kam die SPD auf 25,9 Prozent. Das ist das historisch schlechteste Ergebnis der Partei in Rheinland Pfalz. Nach 35 Jahren ist sie nicht mehr stärkste Kraft in der Regierung. Die CDU stellt nun mit Gordon Schnieder den Ministerpräsidenten. dpa/red