Aufarbeitung in Rheinland-Pfalz: SPD zieht Lehren aus Wahl
- Die SPD will das Wahlergebnis systematisch aufarbeiten. (Archivbild)
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Nieder-Olm. Nach dem Verlust der Spitzenposition bei der Landtagswahl will die SPD in Rheinland-Pfalz ihr Ergebnis gründlich analysieren. Beim Parteitag in Nieder-Olm kündigte Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen strukturierten Prozess zur Aufarbeitung an.
Die CDU hatte die SPD bei der Landtagswahl am 22. März nach 35 Jahren als stärkste Kraft im Land abgelöst. Für die Sozialdemokraten sei es nun wichtig, die Ursachen offen zu diskutieren. Bätzing-Lichtenthäler sagte, die Partei müsse die Wunde „aufrubbeln“, damit sie heilen könne.
Analyse nach Wahlverlust geplant
Als wichtigen Faktor nannte die SPD-Chefin die bundespolitische Lage der Partei. Gleichzeitig betonte sie, dass dies nur einer von mehreren Gründen sei. Deshalb solle gemeinsam mit den Delegierten ein systematischer Aufarbeitungsprozess gestartet werden.
Geplant ist dazu eine Klausur Ende Mai. Dort will die Partei beraten, wie sie sich organisatorisch und politisch neu aufstellen kann.
Werben für Koalitionsvertrag
Auf dem Parteitag warb Bätzing-Lichtenthäler zudem für den Koalitionsvertrag mit der CDU. Das Papier sei „mit viel roter Tinte geschrieben“. Später sollten die Delegierten darüber abstimmen.
Die Parteichefin rief zugleich zu einem selbstkritischen Umgang innerhalb der Partei auf. Nach außen wolle die SPD weiterhin selbstbewusst auftreten. Wichtig sei auch der Zusammenhalt. „Wir sind auch solidarisch untereinander“, sagte sie. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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