Ampel-Zoff, Rechtsdrift, Wahlschlappen: FDP auf Abwegen – Wissing spricht Klartext
- Wissing: FDP muss wieder ein liberales Angebot machen
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Parteienkritik. In Mainz sorgt ein Interview von Volker Wissing für neue Debatten über die Zukunft der FDP. Der frühere Landeschef der Liberalen und Ex-Bundesverkehrsminister beschreibt eine Partei, die nach seiner Einschätzung an inneren Konflikten leidet und Vertrauen verspielt.
Wissing sagte dem Sender NDR Info, es tue weh zu sehen, wie sich die FDP selbst zerfleische und ihre Zukunft aufs Spiel setze. Ursache seien innere Zerrissenheit und fehlendes Einstehen für eigene Entscheidungen. Besonders die Rolle der FDP in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen unter Kanzler Olaf Scholz habe der Partei geschadet.
Nach Wissings Darstellung hatte sich die FDP im Bund mit klarer Mehrheit für den Eintritt in die Koalition entschieden. Kurz darauf habe sie begonnen, diese Entscheidung öffentlich infrage zu stellen und die eigene Regierung zu kritisieren, statt sie zu stützen. Das habe das Bild der Partei weiter belastet.
Vorwurf der inhaltlichen Orientierungslosigkeit
Der frühere Minister kritisierte zudem eine starke Fixierung nach innen. Entscheidend sei, ob es der FDP wieder gelinge, ein überzeugendes liberales Angebot zu machen. Derzeit sei sie libertär ausgerichtet und vor allem mit sich selbst beschäftigt.
Wissing sieht die Partei zudem deutlich ins rechtslibertäre Lager gerückt. Eine Partei, die den Staat zum Gegner erkläre, habe Probleme, wenn sie Verantwortung für staatliches Handeln übernehmen solle. Diese Ambivalenz habe sich auch während der Ampel-Regierung gezeigt und mache die FDP für Wähler wenig attraktiv.
Klare Absage an politische Rückkehr
Wissing, der heute in der Wirtschaft tätig ist, schloss eine Rückkehr in die Politik aus. Er strebe keinen Wiedereinstieg an. Bei der jüngsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kam die FDP auf 2,1 Prozent. Auch in Baden-Württemberg scheiterte sie zuletzt an der Fünf-Prozent-Hürde. dpa/red
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Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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