AfD scheitert erneut im Landtag – was dahinter steckt

17. Juni 2026, 15:13 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Der Landtag wählt die Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission und entsendet Abgeordnete in Gremien des Südwestrundfunks.
Foto: Hannes Albert/dpa
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Mainz. Die größte Oppositionsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat keinen Sitz in einem wichtigen Kontrollgremium. Bei der Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission in Mainz erhielt der AfD-Abgeordnete Robin Classen ausschließlich Stimmen aus der eigenen Fraktion.

Abgeordnete von CDU, SPD und Grünen stimmten gegen den Kandidaten. Damit bleibt die AfD in dem geheim tagenden Gremium ohne Vertreter.

Die Parlamentarische Kontrollkommission überwacht die Arbeit der Nachrichtendienste im Land. In das Gremium gewählt wurden

Johannes Schäfer von der CDU
Nina Klinkel von der SPD
Carl Bernhard von Heusinger von den Grünen

Die Fraktionen hatten sich zuvor auf drei Sitze in der Kommission verständigt. Diese Größe entspricht der Regelung aus der vergangenen Legislaturperiode.

Die Ablehnung des AfD-Kandidaten folgt einem Muster im Landtag. Bereits bei der Wahl des Landtagspräsidiums sowie bei Abstimmungen über Ausschussvorsitze hatten CDU, SPD und Grüne Kandidaten der AfD ihre Stimmen verweigert.

Landtag wählt Vertreter für SWR Gremien

Der Landtag entschied außerdem über Sitze in zwei Gremien des Südwestrundfunks. In den Rundfunkrat wurden Daniel Schäffner von der SPD sowie Anette Moesta und Dennis Junk von der CDU gewählt. Der von der AfD vorgeschlagene Kandidat Damian Lohr erhielt keine Mehrheit.

Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit und überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze beim Sender.

In den Verwaltungsrat des SWR entsendet das Parlament den SPD Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer. Stellvertreterin wird seine Fraktionskollegin Katrin Rehak-Nitsche. Das Gremium kontrolliert unter anderem die Geschäftsführung des Senders und beschließt Haushaltsplan und Jahresabschluss. dpa/red

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