Acht Abweichler? Schnieder fehlen Stimmen aus CDU und SPD
- Schnieder zeigte sich angesichts von mindestens acht fehlenden Stimmen bei seiner Wahl zum MP gelassen.
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Mainz. Die neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz startet mit einer stabilen Mehrheit. Bei der Wahl im Landtag am Montag, 18. Mai, fehlten dem neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder jedoch mehrere Stimmen aus dem eigenen Regierungslager.
Der CDU-Politiker erhielt in Mainz 63 Stimmen. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD verfügen zusammen über 71 Sitze. Damit blieben mindestens acht Stimmen aus den eigenen Reihen aus. Schnieder reagierte darauf am Abend gelassen. Im SWR sagte er: „Ich bin mit einer sehr deutlichen Mehrheit gewählt worden.“ Sein Vertrauen in die Koalition sei durch das Ergebnis nicht erschüttert.
Mehr Geld für Kommunen geplant
Inhaltlich kündigte der neue Regierungschef an, Städte und Gemeinden im Land finanziell deutlich stärken zu wollen. Kommunen stünden vor großen Aufgaben etwa bei Infrastruktur, Bildung und Betreuung.
Die Landesregierung wolle deshalb verlässliche Rahmenbedingungen schaffen und Projekte zügig anstoßen. Schnieder betonte zugleich, dass nicht alle Vorhaben sofort umgesetzt werden könnten.
Modellprojekt für feste Grundschulzeiten
Ein Schwerpunkt soll auf der Betreuung an Grundschulen liegen. Geplant ist ein Modellprojekt mit festen Betreuungszeiten.
- Betreuung von 8 bis 14 Uhr
- oder Betreuung von 8 bis 15 Uhr
Erste Schulen für das Modellprojekt sollen nun ausgewählt werden. Ziel ist mehr Planungssicherheit für Familien. „Die Familien müssen sich darauf verlassen können, damit Beruf und Familie besser vereinbar sind“, sagte Schnieder im SWR.
Die Landesregierung wolle ihre Projekte Schritt für Schritt umsetzen und dabei eng mit Kommunen und Schulen zusammenarbeiten. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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