Stuttgart: „Sieg Heil“ gemeldet – Polizei findet andere Parole auf Video
- In einer Stuttgarter Stadtbahn sollen rassistische Parolen gegrölt worden sein. (Symbolbild)
- Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Stuttgart. Nach mutmaßlich strafbaren Parolen in einer Stadtbahn ermittelt die Polizei. Nach Berichten der „Stuttgarter Nachrichten“ und der „Stuttgarter Zeitung“ sollen am 3. Oktober aus einer Gruppe heraus „Sieg Heil“-Rufe zu hören gewesen sein. Eine Polizeisprecherin bestätigte diesen konkreten Vorwurf zunächst nicht.
Der Polizei sei gemeldet worden, dass in der Bahn strafbare Parolen gegrölt worden seien. Welche Worte tatsächlich gerufen wurden, ist nach Angaben der Sprecherin Gegenstand der Ermittlungen.
Video zeigt andere Parole
Der Polizei liegen laut Sprecherin Videos von Zeugen vor. Darauf seien Menschen zu sehen, die zur Melodie des Liedes „L'amour toujours“ die Worte „Ausländer raus“ singen. „Sieg Heil“-Rufe seien auf den Aufnahmen nicht zu hören.
Die Polizei bewertet das Singen von „Ausländer raus“ auf diese Melodie als von der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht als Straftat. Mehrere Verfahren wegen ähnlicher Vorfälle waren seit 2024 eingestellt worden. Die Parole „Ausländer raus! Deutschland den Deutschen“ erfülle demnach nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung. „Sieg Heil“-Rufe sind dagegen strafbar. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |