TV-Debatte im SWR: Wird der Föderalismus zum Problem für die Demokratie?

SWR Demokratieforum Hambacher Schloss. | Foto: SWR - Südwestrundfunk
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In Krisen zeigt sich, wie unterschiedlich Deutschland tickt. Doch wird der Föderalismus dabei zur Stärke – oder zum Problem? Genau darüber diskutieren Politiker und Experten jetzt im SWR.

TV-Tipp. Wenn in Krisen plötzlich „die einen dies, die anderen das“ machen, wird aus politischer Vielfalt schnell ein Alltagsthema. Genau darum geht es beim SWR Demokratieforum auf dem Hambacher Schloss: SWR Moderator Michel Friedman diskutiert „Freiheit, Einheit, Populismus - Föderalismus im Stresstest“ mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Dirk Kurbjuweit, Chefredakteur des SPIEGEL, und Wolfgang Schroeder, Professor für das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland an der Universität Kassel. Die Diskussion läuft am Sonntag, 12. April, um 9.45 Uhr im SWR und steht in der ARD Mediathek, außerdem erscheinen Highlights auf dem SWR Youtube-Kanal. Zum Hören kommt das Gespräch in SWR Aktuell Radio und hr INFO sowie als Podcast in ARD Sounds.

Föderalismus in der Krise: Chance oder Bremsklotz?

Der Ausgangspunkt ist das Superwahljahr 2026 mit vier Landtagswahlen und der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Wie stabil bleibt Demokratie, wenn die Länder sehr unterschiedlich reagieren und regieren? Dirk Kurbjuweit formuliert seinen Blick auf das Krisenmanagement während der Corona-Pandemie deutlich: „Die einen machen dies, die anderen das. So ist eben Föderalismus? So ist wilder Föderalismus, und der ist gerade in einer schweren Krise nicht sinnvoll, sondern schädlich. “Unter Druck stehen dabei auch Landesregierungen, wenn Wähler zu Parteien abwandern, die einfache Antworten versprechen. Wolfgang Schroeder warnt vor einem Effekt, der sich in der politischen Praxis schnell einschleifen kann: „Die Überdehnung von Koalitionen gegen die AfD könnte ihr langfristig in die Hände spielen.“ Wer das Thema nicht nur aus der Distanz verfolgen will: Am Mittwoch, 8. April, können Gäste im Saal im Anschluss an die Podiumsdiskussion live Fragen stellen, der Eintritt ist frei, die Anmeldung läuft per E-Mail an demokratieforum@hambacher-schloss.de. [red]

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Autor:

Laura Lüttmann aus Neustadt/Weinstraße

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