Volker Wissing

Beiträge zum Thema Volker Wissing

Wirtschaft & Handel
Das Land investiert in den Erhalt und Ausbau von bestehenden Straßen, aber auch in Neubau. Foto: Kurt Bouda/Pixabay

Rheinland-Pfalz investiert in Landesstraßen und –radwege
331 Projekte im Landesstraßenbauprogramm 2021

Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2021 stehen 331 Projekte im Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt 126 Millionen Euro sind dafür im Haushalt veranschlagt. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Überleitung des Bauprogramms an den Landtag erklärt. „Wir investieren in den Erhalt und Ausbau bestehender Straßen, aber auch in den Neubau. Ein modernes Land braucht eine moderne Infrastruktur. Unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch unsere exportorientierte Wirtschaft sind auf eine gut...

Lokales
Die Zellertalbahn

Zellertalbahn
Wissing übergibt Förderbescheid über 6,7 Millionen Euro

Donnersbergkreis. Wirtschaftsminister Volker Wissing hat bei der Übergabe des Förderbescheids über 6,7 Millionen Euro für die Zellertalbahn die strukturpolitische Bedeutung der Bahn hervorgehoben und Landrat Rainer Guth für das Engagement des Kreises gedankt. Die Zellertalbahn ist nach der Brohltalbahn die zweite nicht-bundeseigene Eisenbahn, deren Streckenertüchtigung nach der Förderrichtlinie für NE-Bahnen finanziert wird. „Ich freue mich, heute ein so wichtiges und bedeutendes Projekt...

Ratgeber
Lothar Runger (Leiter des Forstamts Donnersberg), Jens Jacob (Leiter Landesforsten), Wirtschaftsminister Volker Wissing, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken im Gespräch.

Waldkabinett bei Dannenfels
"Wald und Rheinland-Pfalz - Das gehört zusammen"

Von Tim Altschuck Dannenfels. Nirgends sind die Schäden durch den Klimawandel bei uns so stark zu sehen und so greifbar als im Wald. Gerade in Rheinland-Pfalz, dem waldreichsten Bundesland, macht sich das besonders bemerkbar. Deshalb kamen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Forst- und Umweltministerin Ulrike Höfken und Wirtschaftsminister Volker Wissing zu einer Kabinettssitzung an den Donnersberg. In der Spendelhütte bei Dannenfels wurde gemeinsam mit Vertretern von Landesforsten,...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Spitzentreffen zu Corona-Maßnahmen
10. Corona-Bekämpfungsverordnung verlängert

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen...

Wirtschaft & Handel
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen

Zweites Treffen des Corona-Bündnisses
Perspektiven für Rheinland Pfalz

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer

10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
"Zuversichtlich nach vorne schauen"

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg. ...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

"Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz"
Neue Lockerungen für die Pfalz

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Der weitgehende Lockdown des öffentlichen Lebens wird allmählich schrittweise gelockert. Bereits seit vielen Wochen ist der Alltag der rheinland-pfälzischen Bürger aufgrund der Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt. Die Corona-Schutzmaßnahmen, aber auch das disziplinierte Verhalten der Bürger haben dazu beigetragen, dass das Gesundheitssystem bislang nicht überlastet wurde. Nun soll es stufenweise zurück in einen veränderten, aber geregelten Alltag gehen. Die...

Wirtschaft & Handel
Das neue Gesetz gibt den rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Freiheit in Sachen Carsharing.

Carsharing-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Städte und Dörfer können mit Carsharing loslegen

Rheinland-Pfalz. Grünes Licht für Carsharing: Kommunen können nun starten und weitere Carsharing-Angebote in ihrer Stadt oder Gemeinde einrichten. Das von Verkehrsminister Volker Wissing vorgelegte Gesetz wurde nach Zustimmung des Landtags im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht und ist damit rechtskräftig.Kommunen, die nicht an einer Bundesstraße liegen, erhalten durch das Gesetz erstmals die Möglichkeit, Carsharing-Stationen an Straßen in ihrer Gemeinde...

Wirtschaft & Handel
Die Mehrwertsteuer für Gastronomie und Hotellerie könnte schon bald auf sieben Prozent gesenkt werden.

Wissing begrüßt Vorschlag zur Mehrwertsteuersenkung
Gastronomie entlasten

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Wirtschaft & Handel
Das Land Rheinland-Pfalz ergänzt die Soforthilfe des Bundes um den Zukunftsfond Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz.

Rheinland-Pfalz ergänzt Bundeshilfen
Mehr Geld für kleine Unternehmen

Soforthilfe. Das Land Rheinland-Pfalz ergänzt die Soforthilfen des Bundes über den „Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz“. Damit erhalten in Rheinland-Pfalz auch Unternehmen mit bis zu 30 Beschäftigten Liquiditätshilfen. Zudem können kleine Betriebe bis 10 Mitarbeiter Darlehen in Anspruch nehmen. Anträge können ab sofort über die Hausbank bei der ISB gestellt werden. Das hat Wirtschaftsminister Volker Wissing mitgeteilt. „Mit dem ‚Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz‘...

Lokales
Symbolfoto

Gastronomiebetriebe jeglicher Art werden geschlossen
Ansammlungen von mehr als fünf Personen strikt untersagt

Mainz. Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2...

Lokales

Coronavirus: Rheinland-Pfalz verschärft Maßnahmen deutlich
Schließung von Spielplätzen, Sporteinrichtungen, Bars, Clubs, Theatern, Museen und vielem mehr

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen,...

Wirtschaft & Handel
Pressekonferenz zu "Baustelleninfo digital" mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.

Neue Anwendung in Rheinland-Pfalz
Baustelleninfo digital

Pfalz. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat „Baustelleninfo digital“ freigeschaltet. Mit der für Rheinland-Pfalz entwickelten Anwendung werden alle vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) betreuten Baustellen und Umleitungen ab heute digital erfasst und veröffentlicht. Die Daten werden erstmals beim Mobilitätsdatenmarktplatz (MDM) des Bundes eingespeist und stehen dort für Navi-Hersteller oder App-Entwickler kostenfrei zur Verfügung. „Wir gehen konsequent den Weg der...

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