SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Lokales
Foto: SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Gespräch mit Sozialverband
SPD-Stadtratsfraktion im Austausch mit SOLWODI

Am Donnerstag haben sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, David Guthier, MdL, und der sozialpolitische Sprecher, Holger Scharff mit Dr. Maria Decker, der Vorsitzenden von SOLWODI Deutschland e.V. und einer Sozialarbeiterin der Ludwigshafener Beratungsstelle getroffen und sich über die Arbeit des gemeinnützigen Vereins informiert. SOLWODI betreut vor allem Frauen mit Migrations- und Fluchthintergrund, die von Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsheirat oder sonstiger Gewalt...

Lokales

SPD gegen Zweckentfremdung von Wohnungen
Wohnungsknappheit begegnen

„In Neustadt ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Es ist notwendig, dass wir alles tun, um die Situation für die Neustadterinnen und Neustadter zu verbessern“, begründet die Stadtratsfraktion der SPD einen aktuellen Antrag im Neustadter Stadtrat. Die SPD schlägt vor, eine „Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ zu beschließen. „Wir wollen damit der Stadtverwaltung ein Instrument an die Hand geben, mit dem die Möglichkeit besteht, gegen Wohnungsleerstände und die Zweckentfremdung...

Lokales
Die SPD-Fraktion befürwortet ein neues Gestaltungskonzept für den Rathausvorplatz | Foto: Ralf Vester
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SPD-Fraktion befürwortet neues Gestaltungskonzept für den Rathausvorplatz

Kaiserslautern. Die Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion im Wortlaut: Seit längerem ist der Rathausvorplatz Thema im politischen Alltag. Derzeit wird der Platz leider nicht gut genutzt. Wenige Menschen halten sich gerne dort auf. Dies hat unterschiedliche Ursachen. Nach Auffassung der SPD-Fraktion sollte der Rathausvorplatz als Platz mitten in der Stadt eigentlich ein Ort sein, an dem sich die Menschen gerne aufhalten. Es muss also ein Ziel des Stadtrates sein, den Platz offener und...

Lokales

Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründen

Abschlussveranstaltung zur Sommertour Begegnungen Ehrenamt „Das zivilgesellschaftliche Engagement in Rheinland-Pfalz ist einzigartig, unverzichtbar und sollte Tag für Tag als nicht selbstverständlich gewürdigt werden,“ mit diesen Worten begrüßten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und der ehrenamtspolitische Sprecher Markus Kropfreiter, die Bürgerinnen und Bürger bei der Abschlussveranstaltung „Tour-Begegnungen-Ehrenamt“ im Landtag. „Es ist unsere Aufgabe, dafür...

Lokales
Philipp Brandenburger | Foto: SPD Speyer
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Stadtrat Speyer
Die SPD-Fraktion hat einen neuen Vorsitzenden

Speyer. Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter. Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die...

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