Michael Ebling

Wörth. Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein, Dr. Dennis Nitsche, einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“, kurz KIPKI, in Gesamthöhe von 534.000 Euro überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der klimaneutralen Mobilität im Stadtgebiet. „Die Stadt Wörth hat mit den Fördermitteln, unter anderem die Anschaffung mehrerer E-Autos, einer E-Kehrmaschine und E-Bike-Lastenräder für die...

Landau. Innenminister Michael Ebling hat in Landau den ersten voll ausgestatteten rein elektrischen Streifenwagen der Polizei Rheinland-Pfalz vorgestellt. Die Polizeiinspektion Landau testet die Elektrofahrzeuge im Rahmen eines Pilotprojekts auch im 24/7-Betrieb. „Mit dem Pilotprojekt bricht für die Polizei Rheinland-Pfalz ein neues Zeitalter an. Wir testen die Anforderungen an Reichweiten und polizeiliche Erfordernisse im Echtbetrieb. Im Wechselschichtdienst sind die Anforderungen an ein...

Mainz/Pirmasens/Hauenstein. Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) bleibt ausgesetzt, gibt das Innenministerium Rheinland-Pfalz heute (22. Jan. 2024) bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine weitere Gesetzgebung zur KVR geplant. „Gebietliche Änderungen sollen derzeit nicht weiter vorangetrieben werden.“ Demzufolge sind Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden und Einkreisungen von Städten vom Tisch, zumindest bis auf Weiteres. Freiwillige Gebietsänderungsmaßnahmen würden durch die...

Landau. Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Landau, Dominik Geißler, zwei Förderbescheide über insgesamt 1.399.000 Millionen Euro überreicht. Aus dem Investitionsstock 2023 erhält die Stadt 976.000 Euro für Sanierungsarbeiten am Landauer Zoo. Aus dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt“ stellt das Land weitere 423.000 Euro zur Verfügung. Gefördert wird die laufende Entwicklung des Areals Nord (Horst). Modernisierung und Verbesserung der...

Kreis Germersheim/RLP. Innenminister Michael Ebling setzt ein Zeichen der Anerkennung für die Einsatzbereitschaft der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz. Ob Brände, Unfälle, Unwetterereignisse oder großflächige und langanhaltende Einsätze, die zunehmende Komplexität der Aufgaben sowie die steigenden Anforderungen an die Feuerwehrleute machen eine entsprechende Wertschätzung ihrer Arbeit unabdingbar. Besonders die Belastung des ständig zu besonderen Dienstleistungen...

Wörth. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Wörth im Rahmen der Städtebauförderung  176.000 Euro erhält. Aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt“ wird die laufende Entwicklung der Innenstadt im Bereich des Fördergebietes „Altort“ gefördert. „Die Stadt Wörth am Rhein plant, die Mittel hauptsächlich für weitere Vorbereitungsmaßnahmen einzusetzen. Hierzu gehört unter anderem die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes, das Lösungen...

Germersheim. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Germersheim in diesem Jahr weitere 920.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ erhält. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2013 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 6,3 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Germersheim bereitgestellt. „Die Stadt Germersheim plant, die Mittel insbesondere für den...

Speyer. Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter der Speyerer Feuerwehr: mit rund 950 Einsätzen und zahlreichen Veranstaltungen zum 175. Jubiläum. Am Samstag lud die Feuerwehr Speyer zum feierlichen Jahresabschluss, an dem auch Innenminister Michael Ebling teilnahm. In ihrer Jubiläumsansprache informierte Oberbürgermeisterin und Brandschutzdezernentin Stefanie Seiler über die Geschichte der Feuerwehr Speyer. Sie zeigte auf, wie sehr sich das Feuerwehrwesen in den vergangenen 175 Jahren verändert...

Kaiserslautern. Innenminister Michael Ebling hat Oberbürgermeisterin Beate Kimmel einen Förderbescheid über 212.000 Euro im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ überreicht. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen. Die Fördermittel sollen für eine Reihe von Projekten verwendet werden, mit denen unter anderem dem Leerstand begegnet und der Angebots- und Branchenmix...

Landkreis Germersheim/Rheinland-Pfalz.  Es waren lange und zähe Gespräche - jetzt kommen die Entlastungen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Denn die Kommunen nehmen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition ein. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die nun vereinbarten Bundesmittel...

Wörth. Unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz wird ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) erarbeitet. Das LEP ist, wie Minister Michael Ebling betont, das wichtigste Steuerungsinstrument der Landesplanung und bildet die langfristige Grundlage für unsere flächendeckende Raumordnung. Im LEP werden die aktuellen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen thematisiert und Lösungsstrategien entwickelt. Als zentrales...

Mainz/Südpfalz. Dieses Abkommen stand auf der Wunschliste der Katastrophenschützer in der Südpfalz schon lange ganz oben: Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten...

Pfalz. Man erinnert sich noch zu gut an das Frühjahr, als Fastnachtsveranstaltungen und Umzüge aufgrund von Sicherheitsbedenken und Problemen mit der Umsetzung neuer Vorschriften abgesagt wurden. Nun steht die neue Karnevalssaison bevor und zum 11.11. soll alles anders werden. Das Innenministerium und die drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) bieten speziell für die einzelnen Fastnachts- und Karnevalsvereine ein Angebot, um die Handlungssicherheit bei Umzügen...

Speyer. Was für eine Geschichte: Vom Pilgerhospital in Jerusalem über Ordensritter bis zur karitativen Hilfsorganisation lässt sich die Historie der Malteser über fast 1.000 Jahre verfolgen. Im Bistum Speyer feierte man jetzt den modernen Teil dieser Ära: Der Malteser Hilfsdienst e.V. wurde hier 1963 gegründet. Seitdem wirkt der Malteser Hilfsdienst im Bistum und unterstützt Menschen in Not. Aus den Anfängen mit Erste-Hilfe-Kursen und Sanitätsdiensten hat sich ein breites Angebot an...

Rheinland-Pfalz. Die Förderung körperlicher Aktivität hat einen großen Einfluss auf die Gesundheit und die Lebensqualität aller Menschen. Wer sich ausreichend bewegt, hat bessere Chancen, gesund zu bleiben und Erkrankungsrisiken zu senken. Bewegungs- und Sportangebote können und sollen im Sinne eines „Sports für Alle“ jeden zu einem aktiven Lebensstil motivieren und im Sport mit anderen Menschen zusammenführen. Um sich diesem Ziel ressortübergreifend zu widmen, hat die Landesregierung zum...

Freisbach. Was vor einigen Monaten mit der faktischen Bankrotterklärung einer kleinen Ortsgemeinde im Landkreis Germersheim begann, gipfelte am heutigen Dienstagabend mit der symbolischen Bankrotterklärung eines ganzen Bundeslandes. Denn wahrlich: eine gute Figur machte sie nicht, die Landespolitik - in der letzten Sitzung des Freisbacher Ortsgemeinderates, der wie angekündigt und erwartet gemeinsam mit Ortsbürgermeister Peter Gauweiler geschlossen zurückgetreten ist. Es war ein Medienspektakel...

Westheim. Innenminister Michael Ebling hat der Bürgermeisterin der Ortsgemeinde Westheim (Landkreis Germersheim), Susanne Grabau, zwei Förderbescheide über insgesamt 800.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2023 überreicht. Für die Sanierung des Bürgerhauses werden 690.000 Euro zur Verfügung gestellt. Der Ausbau der Waldstraße wird mit weiteren 110.000 Euro gefördert. „Die Ortsgemeinde Westheim plant, die Förderung über 690.000 Euro für die Sanierung des Bürgerhauses zu...

Hainfeld. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Hainfeld, Landkreis Südliche Weinstraße, eine Förderung in Höhe von 197.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird der barrierefreie Umbau des ehemaligen Pfarrheims. „Die Ortsgemeinde Hainfeld plant, im Zuge der Neugestaltung der Ortsmitte auch den barrierefreien Umbau des ehemaligen Pfarrheims weiter voranzutreiben. Die bewilligten Mittel sollen eingesetzt werden, um das...

Annweiler. Am Freitag, den 30. Juni kam Minister Alexander Schweitzer in Vertretung von Innenminister Michael Ebling mit sehr erbaulichen Präsenten aus Mainz in die Verwaltung der Verbandsgemeinde. Im Beisein von Bürgermeister Christian Burkhart überreichte der Minister Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried und dem Ortsbürgermeister von Eußerthal, Reinhard Denny, jeweils einen Bewilligungsbescheid über Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2023. Zum einen gewährt das Land dem Annweilerer...

Pfalz. Er hat schon zur Absage von so manchem Straßenfest oder Umzug geführt: In Paragraph 26 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium jetzt...

Rheinland-Pfalz. Vier ehrenamtliche Berichterstatter der Agrarstatistik sind für ihr langjähriges Engagement mit der Ehrennadel des Landes ausgezeichnet worden. Im Rahmen einer Feierstunde im Innenministerium überreichte Innenminister Michael Ebling die Ehrennadel an Helmut Leonhard aus Heuchelheim-Klingen (Landkreis Südliche Weinstraße), Konrad Closheim aus Langenlonsheim (Landkreis Bad Kreuznach), Volker Killmeyer aus Albersweiler (Landkreis Südliche Weinstraße) und Klaus Peter Grün aus...

Landkreis SÜW. Innenminister Micheal Ebling hat 21 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2023 anerkannt. Ab sofort profitieren zusammen mit den bereits anerkannten Gemeinden der Vorjahre insgesamt 175 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung. Kommunen spielen eine zentrale Rolle bei der Entwicklung „Unsere Kommunen spielen eine zentrale Rolle bei der Entwicklung unseres Landes. Gute Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit findet...

Wörth. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling besuchte heute das Mercedes-Benz Lkw-Werk in Wörth am Rhein. Gemeinsam mit dem Standortverantwortlichen Dr. Andreas Bachhofer besichtigte er unter anderem das „Future Truck Center“, in dem der Mercedes-Benz eActros und der eEconic seit ihrem Serienstart 2021 bzw. 2022 elektrifiziert, d.h. mit den elektrischen Antriebskomponenten ausgestattet, werden. „Das Werk in Wörth ist seit rund 60 Jahren eine der treibenden Industriekräfte in...

Wörth. Bei einem Ortstermin in Wörth mit Innenminister Michael Ebling haben die Bürgermeister.innen der Verbandsgemeinden Kandel (Volker Poß) und Hagenbach (Iris Fleisch) mit dem Bürgermeister der Stadt Wörth (Dennis Nitsche) über die erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen der Landesinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) berichtet. Ein interkommunales Gewerbegebiet, die gemeinsame Aufwertung des Rad- und Fußwegesystems im Bienwald, Kooperationen der Feuerwehren und die Einrichtung...