Hauptsatzung

Beiträge zum Thema Hauptsatzung

Lokales

Amtliche Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Beindersheim
1. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Beindersheim

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Beindersheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 03.03.2020 die 1. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Beindersheim beschlossen. Gemäß § 24 Abs. 3 GemO wird die Satzung hiermit öffentlich bekannt gemacht. Laut § 24 Abs. 6 GemO wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang...

Lokales
Diskussionen gibt es in Speyer derzeit darüber, ob der Stadtvorstand um einen oder mehrere Beigeordnete erweitert werden sollte.

Änderung der Hauptsatzung wäre notwendig
OB sieht Schaffung weiterer Beigeordneten-Stellen kritisch

Speyer. Nachdem zum Jahresbeginn die dritte Stelle im Speyerer Stadtvorstand abgeschafft worden war, reißen die Diskussionen über mögliche neue Beigeordnete nicht ab. „Bevor über Geschäftsbereiche zu diskutieren ist, müssen zunächst einmal die satzungsrechtlichen Bedingungen geschaffen werden, um den Stadtvorstand zu erweitern. Hieran haben sich auch die politischen Parteien zu halten und erst dann werden weitere Gespräche zu führen sein“, verweist Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler auf das...

Lokales
„Annweiler steht vor kleinen und großen Herausforderungen. Diese können wir gemeinsam im Team bewältigen“, so Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried bei seiner Vereidigung durch Thomas Wollenweber im Beisein der bisherigen Beigeordneten Reiner Niederberger (links), Viktor Schulz, Romy Schwarz.
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Die Herausforderungen gemeinsam im Team bewältigen. Bürgernähe, Transparenz und Offenheit an erster Stelle.
Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried vereidigt.

Annweiler. Über einhundert Bürgerinnen und Bürger waren zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats in den Hohenstaufensaal gekommen. Viele sicherlich in der Erwartung, den Beginn einer neuen Ära in der Annweiler Stadtpolitik nach der Kommunalwahl am 26. Mai zu erleben. Und sie wurden nicht enttäuscht. Nach seiner Vereidigung durch Thomas Wollenweber übernahm Benjamin Seyfried (unabhängig) als Stadtbürgermeister die Leitung der konstituierenden Sitzung des Stadtrats. Drei Beigeordnete:...

Lokales
Der Koalitionsvertrag ist unter Dach und Fach. Beim Grillfest im Annweiler Forsthaus mit guter Stimmung und Tatendrang für die Arbeit im neuen Stadtrat: (v.l.n.r.) Peter Grimm (FDP), Hans Brüstle (FWG), Gustav Kühner (CDU), Dirk Müller-Erdle (FWG), Matthias Gröber (FWG), Emil Straßner (FDP), Benjamin Burckschat (CDU).

Konstruktive Kommunalpolitik mit Mut Neues zu wagen
Koalition von FWG, CDU und FDP auch im Stadtrat Annweiler

Annweiler. Gute Stimmung und lockere Atmosphäre mit Blick auf die konstituierende Sitzung des Annweiler Stadtrats am Mittwoch, 14. August. Das war am vergangen Samstag zu beobachten beim Grillfest der Koalitionäre im Annweiler Forsthaus. Ende Juli hatten Matthias Gröber (FWG), Benjamin Burckschat (CDU) und Reiner Niederberger (FDP) eine Koalitionsvereinbarung über ihre Zusammenarbeit im künftigen Stadtrat unterzeichnet. Zuvor schon hatte es eine solche Koalitionsvereinbarung zwischen den...

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