Hauptsatzung

Beiträge zum Thema Hauptsatzung

Lokales

Amtliche Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Beindersheim
1. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Beindersheim

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Beindersheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 03.03.2020 die 1. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Beindersheim beschlossen. Gemäß § 24 Abs. 3 GemO wird die Satzung hiermit öffentlich bekannt gemacht. Laut § 24 Abs. 6 GemO wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an...

Lokales
Diskussionen gibt es in Speyer derzeit darüber, ob der Stadtvorstand um einen oder mehrere Beigeordnete erweitert werden sollte.

Änderung der Hauptsatzung wäre notwendig
OB sieht Schaffung weiterer Beigeordneten-Stellen kritisch

Speyer. Nachdem zum Jahresbeginn die dritte Stelle im Speyerer Stadtvorstand abgeschafft worden war, reißen die Diskussionen über mögliche neue Beigeordnete nicht ab. „Bevor über Geschäftsbereiche zu diskutieren ist, müssen zunächst einmal die satzungsrechtlichen Bedingungen geschaffen werden, um den Stadtvorstand zu erweitern. Hieran haben sich auch die politischen Parteien zu halten und erst dann werden weitere Gespräche zu führen sein“, verweist Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler auf das...

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