Bundespräsident

Mainz. Für Bürgerinnen und Bürger könnte die nächste Wahl des Staatsoberhaupts ein historisches Signal bringen: In Mainz hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder für die Möglichkeit einer Frau im Amt der Bundespräsidentin ausgesprochen. „Die Zeit ist gekommen“Der CDU-Politiker sagte in Mainz, er könne sich gut eine Frau an der Spitze des Staates vorstellen. „Ich glaube, die Zeit ist gekommen“, sagte Schnieder. Es gebe auch „Persönlichkeiten weiblichen Geschlechts“,...

Berlin. Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts zeichnet sich eine neue politische Debatte ab: In der SPD-Führung wird der Ruf nach einer Frau an der Spitze des Staates bekräftigt. SPD-Vize Alexander Schweitzer sagte dem „Spiegel“, die Zeit sei reif für eine Bundespräsidentin. Schweitzer verwies darauf, dass es in der politischen Mitte eigentlich große Einigkeit über dieses Ziel gebe. Zugleich kritisierte er Stimmen aus der Union, die diesen Kurs infrage stellten. Er sagte, es befremde ihn,...

Stuttgart. Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts kommt aus Baden-Württemberg ein früher Vorstoß: Der neue SPD-Fraktionschef im Landtag, Sascha Binder, hält Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner für eine geeignete Kandidatin als Bundespräsidentin. Binder sagte der Deutschen Presse-Agentur, Aigner bringe große politische Erfahrung mit und stehe für einen respektvollen demokratischen Umgang. Zudem habe sie gezeigt, dass sie ein Amt über Parteigrenzen hinweg ausfüllen könne. Binder betonte...

Bye-Bye Bellevue - Der Bundespräsident zieht um. Schloss Bellevue gehört für viele fest zum Bild des Bundespräsidenten. Doch weil der Amtssitz in Berlin-Tiergarten grundsaniert werden muss, steht ein Umzug an, der nicht nur symbolisch ist, sondern auch ganz praktisch. Für acht Jahre arbeitet das Staatsoberhaupt in einem Modulbau, mitsamt allem, was zum Amt gehört: von Akten und Bibliothek bis zur Küche für Staatsbankette, Staatsgeschirr und Standarte. Rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter...

Ahrtal. Zum fünften Jahrestag der Flutkatastrophe rückt das Ahrtal am Dienstag, 14. Juli erneut in den bundesweiten Fokus: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz haben Besuche in Altenahr, Bad Neuenahr-Ahrweiler und Ahrweiler angekündigt. Nach Angaben der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei nimmt Steinmeier am Morgen an der Eröffnung der Ausstellung „We Ahr strong. Fünf Jahre, ein neuer Blick“ in Altenahr im Kreis Ahrweiler teil. Die Ausstellung erzählt die...

Heidelberg. Mit dem Bundesverdienstkreuz ist der Heidelberger Wissenschaftler Prof. Dr. Matthias Hentze ausgezeichnet worden. Die Ehrung würdigt Forschungen, die heute weltweit zum besseren Verständnis von Krankheiten und moderner Medizin beitragen. Wie die Stadt Heidelberg mitteilt, verlieh Oberbürgermeister Eckart Würzner die vom Bundespräsidenten ausgesprochene Auszeichnung am Donnerstag, 2. Juli, bei einer Feierstunde im Spiegelsaal des Prinz Carl. Prof. Dr. Hentze prägt seit vielen Jahren...

Lörrach. Für viele Menschen geht es um mögliche Entlastungen bei Steuern und Sozialstaat. In Lörrach hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hohe Erwartungen an die Beratungen der schwarz-roten Koalition über ein größeres Reformpaket formuliert. Steinmeier setzt auf Signal für mehr Zuversicht Steinmeier sagte dem SWR, er hoffe, dass die Koalitionsklausur am Mittwoch, 1. Juli ein Paket hervorbringt, das „nach vorne weist“ und Lösungen präsentiert, die dringend gebraucht würden. Nach seinen...

Völklingen. Die internationale Sicherheitslage verändert sich spürbar. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier sieht Deutschland deshalb stärker denn je auf verlässliche Partner angewiesen. Bei einem Treffen mit rund 135 Botschafterinnen und Botschaftern im Saarland sprach er von einem historischen Umbruch. Deutschland erlebe derzeit einen „doppelten Epochenbruch“. Für diese Situation gebe es keine historische Blaupause, sagte Steinmeier am Mittwoch, 3. Juni, in Völklingen. In dieser Lage...

Saarbrücken. Internationaler Besuch im Saarland. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zeigt am Mittwoch, 3. Juni, mehr als 120 ausländischen Diplomaten die Stärken der Region. Ziel der Reise ist ein Einblick in Forschung, Industrie und Kultur im Südwesten Deutschlands. Der Bundespräsident reist mit dem in Deutschland akkreditierten Diplomatischen Korps durch das Bundesland. Begleitet wird er von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Die Tour soll zeigen, wie vielfältig Wirtschaft und...

Neustadt. Mit rund 12.500 Besuchern ist das Demokratiefest „1832. Das Fest der Demokratie“ am Wochenende erfolgreich zu Ende gegangen. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße und die Stiftung Hambacher Schloss als Veranstalter ziehen gemeinsam mit der Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ als Kooperationspartner ein durchweg positives Fazit. Besonders hervorgehoben wurde der friedliche Verlauf der Veranstaltung, den auch die Polizei ausdrücklich bestätigte. Neben dem großen...

Neustadt. Am Sonntag, 31. Mai, zog die Polizei eine positive Bilanz zum Demokratiefest 2026, das von Freitag, 29. Mai, bis Sonntag, 31. Mai, in Neustadt und auf dem Hambacher Schloss stattfand. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße veranstaltete das Fest gemeinsam mit der Stiftung Hambacher Schloss. Kooperationspartner war die Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“. Während der drei Festtage waren unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der neue rheinland-pfälzische...

Neustadt an der Weinstraße. Beim Demokratiefest am Hambacher Schloss steht die Bedeutung demokratischer Werte im Mittelpunkt. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier rief zur Eröffnung am Freitag, 29. Mai, dazu auf, die Demokratie aktiv zu verteidigen und sichtbar zu unterstützen. Freie Gesellschaften stünden zunehmend unter Druck, sagte das Staatsoberhaupt in Neustadt. „Wir als Bürgergesellschaft müssen hellwach und sichtbar sein. Es geht um nicht weniger als die Selbstbehauptung der...

Stuttgart. Musik für den guten Zweck stand am Sonntag, 24. Mai, auf dem Stuttgarter Schlossplatz im Mittelpunkt. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier lud gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender zu einem Benefizkonzert im Rahmen des SWR Sommerfestivals ein. Auf der Bühne stand die SWR Big Band. Zu den Gästen zählte auch Sänger Max Mutzke. Unter den Besuchern war Baden Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir. Erlös für Kinder und Jugendliche Das Benefizkonzert des Bundespräsidenten hat...

Neustadt. Am Freitag, 29. Mai, um 19 Uhr wird auf dem Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße der „Hambacher Freiheitspreis 1832“ verliehen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Laudatio auf den diesjährigen Preisträger, den polnischen Menschenrechtler Prof. Dr. Adam Bodnar. Der Festakt bildet zugleich den Auftakt für ein Wochenende im Zeichen von Demokratie und Freiheit. Mit einem besonderen Höhepunkt startet Neustadt an der Weinstraße in ein Wochenende im Zeichen von...

Die Würde des Menschen ist kein Wirtschaftsfaktor: Warum die Rhetorik des Bundeskanzlers gefährlich ist Ein Kommentar von Andreas Klamm Neuhofen / Berlin / Rhein-Pfalz-Kreis. Es ist eine beunruhigende Entwicklung, die wir im Januar 2026 im politischen Berlin beobachten. Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz öffentlich die Notwendigkeit von Krankheitstagen hinterfragt und eine „Abkehr von der Bequemlichkeit“ fordert, dann ist das weit mehr als nur eine wirtschaftspolitische Debatte über den Standort...

Bad Dürkheim. Am 21. März 2025 wurde im Rathaus der Stadt Bad Dürkheim eine besondere Ehrung vollzogen: Ursula Peter-Kohlmann wurde mit der Bundesverdienstmedaille ausgezeichnet. Die hohe Auszeichnung, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihr verliehen hat, würdigt ihr außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement für den Deutschen Wetterdienst (DWD). Die feierliche Überreichung der Medaille übernahm Saskia Lifka, Leiterin der Agrarmeteorologischen Beratung beim DWD. Seit 1984 ist Ursula...

In jeder Krise steckt auch eine Chance – das hat sich der SV 1919 Lemberg gedacht und sein gesamtes Energiekonzept umgestellt, als in einem heißen Sommer die Sprinkleranlage für den Rasen aufgab. Das Ergebnis: „SV Lemberg: Grün auf und neben dem Platz“. Nach einer Energieberatung nahm der Fußballverein in den vergangenen fünf Jahren verschiedene Maßnahmen in Angriff: Mit LED-Flutlicht, smarten Sprinklern, wassersparenden Armaturen, eigener Photovoltaik-Anlage und Wärmepumpe spielt er aktuell...

Neustadt an der Weinstraße/Kreis Kaiserslautern. Im Rahmen der Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen des Sportbundes Pfalz hat Sportminister Michael Ebling gemeinsam mit dem Präsidenten des Sportbundes Pfalz und des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Rudolf Storck, dem 1. FC 23 Hambach e.V. (Landkreis Neustadt an der Weinstraße) und dem SV Schallodenbach e.V. (Landkreis Kaiserslautern) die Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht. Die Sportplakette ist eine Auszeichnung für die in...

Ramstein-Miesenbach. Elftklässler Vincent Drews vom Reichswald-Gymnasium hat mit seinem Bild am Europäischen Wettbewerb im Fach Kunst teilgenommen. Mit seinem Bild über die Erschließung des Weltraums hat er den ersten Platz im Landkreis Kaiserslautern belegt und einen Bundespreis gewonnen. Dafür darf er mit Bundeskanzler Olaf Scholz oder Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plaudern. Sein Gewinnerbild hat einen ernsten Hintergrund, von kritischen Fragen an die Spitzenpolitiker sieht Drews...

Letzte Woche erhielt die frühere Landtagsabgeordnete Marlies Kohnle-Gros das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. In Mainz überreichte der Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch im Auftrag des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier der langjährigen Abgeordneten die Auszeichnung. In einer Laudatio würdigte er den Lebensweg von Marlies Kohnle-Gros. Wie sie selbst ihre politische und gesellschaftliche Arbeit in mehr als 30 Jahren sieht, verriet sie in einem Interview der...

Frankenthal. Für ihr neuntes Kind Samira hat die Frankenthaler Familie Hilzendegen aus den Händen von Oberbürgermeister Martin Hebich die Ehrenpatenschaftsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten. Das jüngste Kind von Michaela und Christian Hilzendegen wurde am 2. Dezember 2022 geboren und hat bereits acht Geschwister: Nikolas (18 Jahre), Joshua (16), Christian jr. (15), Jeremy (13), Maria (11), Marcel (9), Leon (8) und Mason (6). Neben Blumen, Urkunde und einem signierten...

Mannheim. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag, 14. April, die Mannheimer Bundesgartenschau BUGA 23  eröffnet. Beim Festakt, den das Haifa Symphony Orchestra mit der Band Get Well Soon musikalisch begleitete, sprach er seine Vorfreude auf die Großveranstaltung aus. Zudem betonte er, wie wichtig es sei, dass sich die BUGA 23 der Nachhaltigkeit verschrieben hat. Die BUGA 23 läuft bis zum 8. Oktober. Die 178-tägige Gartenschau will Sommerfest, Experimentierfeld und Blumenschau in...

Essen | Speyer. Der aus Speyer stammende Chemie-Manager Dr. Harald Schwager wurde vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in den Wissenschaftsrat der Bundesregierung berufen. Schwager wurde 1960 in Speyer geboren und ist eng mit seiner Heimatregion verbunden. Er war Präsident der Metropolregion Rhein-Neckar und gehört dem Kuratorium des Kaiserdoms zu Speyer an. Auch bei der Rudergesellschaft Speyer ist er aktiv. Als Verwaltungsrat engagiert er sich beim Frankenthaler Pumpenhersteller KSB....

Mainz | Worms | Speyer. „Für uns als Landesregierung ist es ein zentrales Anliegen, das Bewusstsein für die deutsch-jüdische Geschichte wachzuhalten. Wir sind glücklich und dankbar, dass wir nach dem Menschheitsverbrechen der Shoa in Rheinland-Pfalz wieder ein lebendiges jüdisches Leben haben. Das zu schützen und zu bewahren, ist unsere Aufgabe. Die Anerkennung der SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz als Unesco-Weltkulturerbe ist eine ganz besondere Würdigung des reichen jüdischen Erbes, das...