Landtagswahl Rheinland-Pfalz

Bisher 3.760 Briefwahlanträge in Pirmasens

Pirmasens. Die Corona-Pandemie sorgt für einem Briefwahl-Boom. Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl am 14. März haben bereits 3.760 Pirmasenser einen entsprechenden Antrag auf Zusendung der Unterlagen gestellt. Das entspricht 12,3 Prozent aller Wahlberechtigten. Zum Vergleich: 2016, bei der letzten Landtagswahl, hatten insgesamt nur 18,4 Prozent der Pirmasenser ihre Stimme per Brief abgegeben.

"Briefwahl-Boom"

„Nutzen Sie die die kontaktlose Möglichkeit der Briefwahl. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz“, sagt Oberbürgermeister und Kreiswahlleiter Markus Zwick. Trotz eines sinkenden Infektionsgeschehens gelte es auch weiterhin Kontakte auf ein absolut notwendiges Minimum zu beschränken. Knapp 30.600 Frauen und Männer sind in Pirmasens zum Urnengang aufgerufen.

Wie kann man Briefwahl beantragen?

Wer sich für die Briefwahl entscheidet, muss dafür einen Antrag stellen. Dies ist mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung möglich. Briefwahl kann ohne Angabe von Gründen beantragt werden. Wer bis zum kommenden Sonntag, 21. Februar 2021, keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, wird gebeten, sich mit dem Briefwahlbüro der Stadtverwaltung Pirmasens in Verbindung zu setzen. Es ist außerdem möglich, die Briefwahlunterlagen elektronisch über die Internetseite der Stadtverwaltung unter www.pirmasens.de/wahlen, per E-Mail an: wahlen@pirmasens.de oder über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung zu beantragen.

„Die Briefwahlunterlagen werden nach dem Eingang des Antrages von unseren Mitarbeitern umgehend bearbeitet“, erklärt Sabrina Fritzinger, die Leiterin des Wahlamtes. Das Team sei auf die Flut der Anträge vorbereitet. Dennoch bitten die Verantwortlichen um Verständnis, dass es unter Umständen ein paar Tage dauern kann, bis die Antragsteller die Wahlunterlagen im Briefkasten haben. Die Unterlagen werden an die Adresse des Wahlberechtigten in Pirmasens oder auf Wunsch auch an eine abweichende Versandanschrift versendet. Um Missbrauch auszuschließen, erhalten Wahlberechtigte bei einer abweichenden Versandanschrift zunächst ein Informationsschreiben an ihre hiesige Anschrift.

In den von der Stadtverwaltung versendeten Briefwahlunterlagen findet sich neben dem Wahlschein der Stimmzettel, ein Merkblatt mit Hinweisen zur Briefwahl sowie zwei farbige Umschläge. In das blaue Kuvert wird der ausgefüllte Stimmzettel gesteckt und zugeklebt. In den roten Umschlag kommen der unterschriebene Wahlschein sowie das blaue Kuvert mit dem Stimmzettel.

Für den Versand des Wahlbriefs innerhalb Deutschlands ist kein Porto zu entrichten. Im Ausland muss der Wahlbrief ausreichend frankiert werden, die Kosten hierfür trägt der Briefwähler. Alternativ können Wahlbriefe auch in den Briefkasten am Hintereingang des Rathauses eingeworfen werden.

Wahlberechtigte können Briefwahlunterlagen aber auch persönlich im Wahlamt abholen oder direkt vor Ort ihre beiden Kreuzchen machen. Hierzu ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung und eines gültigen Ausweis- oder Passdokuments erforderlich. Die Abholung der Briefwahlunterlagen durch Dritte ist bei Vorlage einer Vollmacht möglich. Die bevollmächtigte Person muss mindestens 16 Jahre alt sein und darf insgesamt nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Eine Vollmacht befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Eine sogenannte Vorsorge- oder Generalvollmacht reicht nicht aus. Aufgrund der geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bittet die Stadtverwaltung darum, auf Besuche im Wahlamt möglichst zu verzichten und die kontaktlose Form der Briefwahl zu nutzen.

Eingeschränkter Publikumsverkehr im Rathaus Pirmasens

Aufgrund der notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ist der Publikumsverkehr im Rathaus – wie auch in allen weiteren Dienstgebäude der Stadtverwaltung – bis auf Weiteres eingeschränkt. Stimmberechtigte können aus pandemiegründen nur einzeln eingelassen werden. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Beim Besuch des Briefwahlbüros ist das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2/KN95-Maske) zwingend notwendig, es wird darum gebeten einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Der barrierefreie Zugang zum Wahlbüro ist über den Hintereingang möglich. Der Einlass erfolgt einzeln oder mit maximal einer Begleitperson nach kurzer telefonischer Kontaktaufnahme unter 06331 842542.