Coronavirus in Rheinland-Pfalz
Dreyer, Barley und Leibe fordern offene Grenzen

Die Grenzen sollen schnellstmöglich geöffnet werden. | Foto: Capri23auto/Pixabay
  • Die Grenzen sollen schnellstmöglich geöffnet werden.
  • Foto: Capri23auto/Pixabay
  • hochgeladen von Laura Braunbach

Rheinland-Pfalz. Die Kontrollen und die geschlossene Grenze zu Luxemburg und Frankreich sollen unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsgebote aufgehoben werden. Das forderten Malu Dreyer,  Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Katarina Barley, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, und der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe, in einer gemeinsamen Erklärung am 9. Mai. 

„Die aktuelle COVID-19-Pandemie stellt alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor große Herausforderungen, die nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine große Solidarität gemeistert werden können“, heißt es in der Erklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vize-Präsidentin Katarina Barley und dem Oberbürgermeister Wolfram Leibe. Zahlreiche Maßnahmen zur Verringerung der Ausbreitung des Coronavirus seien seit März in ganz Europa ergriffen worden. Dazu zählten Hygienevorschriften, Kontaktvermeidung oder auch Ausgangssperren. Auch das Recht der Unionsbürger, sich innerhalb der EU frei zu bewegen, sei eingeschränkt worden. Dies betreffe in einem besonderen Maße die Menschen in den Grenzregionen. Dort seien zur Durchbrechung von Infektionsketten kurzfristig Grenzkontrollen eingeführt und zum Teil Grenzschließungen vorgenommen worden, so die drei Politiker.

„Angesichts der erfreulichen Entwicklung der Infektionszahlen diesseits und jenseits der Grenze hat Rheinland-Pfalz beim Bundesministerium des Innern in den vergangenen Wochen erfolgreich auf die schrittweise Öffnung weiterer Grenzübergänge, unter anderem Bollendorf und Remich, hingewirkt. Angesichts der anhaltend positiven Entwicklung fordern wir nur die umgehende Aufhebung aller Maßnahmen an unseren europäischen Binnengrenzen und die Rückkehr zu ‚Schengen‘. Damit würde auch endlich die Ungleichbehandlung der deutschen Grenzen zu Luxemburg und Frankreich einerseits und Belgien und den Niederlanden andererseits aufgehoben. Die jeweiligen innerstaatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus bestehen weiterhin“, unterstrichen Dreyer, Barley und Leibe.

„Wir sind von Beginn an dafür eingetreten, dass es sich bei den Grenzkontrollen und Grenzschließungen nur um vorübergehende Maßnahmen in einer Ausnahmesituation handeln kann. Die vollständige Wiederherstellung der Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes sowie der Funktionsweise des Schengen-Raums ist essentiell, damit sich Europa langfristig von den Folgen der Krise erholen kann“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung weiter. Geschlossene Grenzen bedeuteten emotional einen großen Rückschritt für den Alltag im Herzen Europas. Die Situation gerade an der Grenze zu Luxemburg werde zunehmend unerträglich, für Pendler, aber auch für alle Menschen beidseits der Grenze, die familiäre Verbindungen oder tägliche Schulwege haben. „Nach sieben Wochen der Schließungen und Kontrollen müssen wir nun - und der Europatag am 9. Mai bietet hier eine ideales symbolisches Datum - alles daransetzen, die Nachbarschaft zu unseren Freunden in Frankreich und Luxemburg wieder im Alltag frei leben zu können", so Dreyer, Barley und Leibe. ps

Autor:

Laura Braunbach aus Neustadt/Weinstraße

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

48 folgen diesem Profil

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

RatgeberAnzeige
Die Baufinanzierungsberater der Sparkasse Rhein Neckar Nord beraten kompetent bei der Suche nach der perfekten Immobilie und haben alle Zusatzqualifikationen, die sie in Sachen Finanzierung energetischer Sanierungen zu Experten machen | Foto: Puwasit Inyavileart/stock.adobe.com
5 Bilder

Baufinanzierung Sparkasse: Warum eine Modernisierung jetzt Sinn macht

Baufinanzierung Sparkasse. Auf der Suche nach der Traumimmobilie? Die Sparkasse Rhein Neckar Nord ist hierfür der richtige Ansprechpartner. Schritt für Schritt begleiten die Baufinanzierungsexperten der Sparkasse ihre Kunden auf dem Weg zum Eigenheim. Hierbei spielt es keine Rolle, ob ein Baukredit benötigt wird oder ein Darlehen für den Kauf einer Immobilie. Egal, ob Haus, Wohnung oder Grundstück - die Experten beraten ausführlich zu passenden Finanzierungsmöglichkeiten. Baufinanzierung...

Ausgehen & GenießenAnzeige
Rheinuferfest Ludwigshafen: Vom 27. bis 29. Juni 2025 gibt es Musik und Genuss pur | Foto: Marcus Schwetasch
Video 5 Bilder

Rheinuferfest Ludwigshafen 2025 – Programm & Highlights

Rheinuferfest Ludwigshafen: Das Rheinuferfest findet vom 27. bis 29. Juni 2025 am Rheinufer Ludwigshafen statt. Besucher erwartet ein umfangreiches Programm mit Live-Musik, Street Food und einer Weinlounge. Die LUKOM bietet damit wieder die perfekte Mischung aus Kulinarik, Bühnenprogramm und Unterhaltung für die ganze Familie. So wird das Rheinuferfest zum Treffpunkt für alle, die den Sommer feiern und in vollen Zügen genießen wollen - und das bei freiem Eintritt! Die Hauptbühne: Highlights des...

Ausgehen & GenießenAnzeige
Pfalzfest Ludwigshafen 2025: Fahrgeschäfte wie der Breakdancer begeistern die Besucher | Foto: Ben Pakalski
Video 6 Bilder

Pfalzfest Ludwigshafen 2025: Volksfest-Highlight mit neuen Attraktionen und spektakulärem Feuerwerk

Pfalzfest Ludwigshafen. Volksfestfans aufgepasst: Vom 18. bis 23. Juni 2025 verwandelt sich der Ebertpark in Ludwigshafen in ein Paradies für Jung und Alt. Das Pfalzfest bietet sechs Tage lang beste Unterhaltung – mit neuen Fahrgeschäften, großem Bier- und Weindorf und einem Feuerwerk der Extraklasse. Eintritt frei – pure Lebensfreude garantiert! Wilde Maus, XXL-Breakdance und Weißwurstfrühstück im Riesenrad Volksfeste strahlen ihren ganz eigenen Zauber aus. Der Duft von gebrannten Mandeln und...

Online-Prospekte aus Ludwigshafen und Umgebung



Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Karte einbetten

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Code einbetten

Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Powered by PEIQ