Europa- und Kommunalwahl am Sonntag / Wählen gehen
Bürger haben in Karlsruhe die Wahl

Wahl. In Europa wird gewählt. Von Donnerstag bis Sonntag, 23. bis 26. Mai, sind in der gesamten Europäischen Union (EU) rund 380 Millionen wahlberechtigte Bürger dazu aufgerufen, die 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu wählen. In Deutschland wählen 64,8 Millionen Wähler am Sonntag, 26. Mai, die 96 Abgeordneten aus Deutschland. Am gleichen Tag werden auch die Abgeordneten der Gemeinderäte und Kreistage in Baden-Württemberg gewählt.

Die Kommunalwahl betrifft viele Themen im unmittelbaren Umfeld: Kita-Plätze, Baugebiete, Straßen- und Radwegebau oder auch Schulsanierung - darüber wird in den Kommunen entschieden. Oft kennt man die Kommunalpolitiker, die sich kümmern. Dagegen ist das EU-Parlament in Brüssel und Straßburg meist „weit weg“, aber auch die Entscheidungen des Europäischen Parlaments gehen jeden an. Die EU-Abgeordneten stimmten über das neue Urheberrecht ab, bestimmen entscheidend über die Verteilung von Subventionen für Landwirte und werden bei Fragen zum Klimaschutz, Artenvielfalt und vielen wirtschaftspolitischen Entscheidungen mitreden. Deshalb ist es auch wichtig, sich an der Europa-Wahl zu beteiligen.

Europa im Fokus
Es mag so scheinen, als habe die einzelne Stimme bei 380 Millionen stimmberechtigten Bürgern wenig Gewicht. Doch wie die äußerst knappen Abstimmungen etwa zum „Brexit“ in Großbritannien gezeigt haben, kommt es auf jede Stimme an.
Und die Standpunkte der zur Wahl stehenden Parteien unterscheiden sich in vielen wichtigen Punkten. Um sich ein Bild zu machen, bietet die „Bundeszentrale für politische Bildung“ auf ihrer Internetseite wieder einen „Wahl-O-Mat“. Neben einem Kurzprofil aller 41 Parteien, die sich zur Wahl stellen, gibt der „Wahl-O-Mat“ (www.bpb.de) eine schnelle Orientierung, welche Partei am ehesten die persönlichen Meinungen repräsentiert.

Region im Fokus
Die Kommunalwahlen finden am selben Tag statt. Alle fünf Jahre werden in den Gemeinden des Landes sowie den Landkreisen Kommunalvertretungen gewählt.
Doch kein Wahlverfahren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland ist sowohl für den abstimmenden Bürger (Verfahren mit Kumulieren und Panaschieren), für Parteien und Wählervereinigungen bei der Aufstellung von Listen wie für die Gremien zur Überwachung und Auszählung der Wahl und für die Gemeindeverwaltungen (z. B. Einteilung der Wahlkreise bei Unechter Teilortswahl) so schwierig zu handhaben wie das Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg, betont die „Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg“.

In Karlsruhe sind zum Beispiel über 236.000 Bürger aufgerufen, ihre Stimme für die gleichzeitig stattfindenden Wahlgänge der Europawahl, der Gemeinderatswahl sowie der Ortschaftsratswahlen in sieben Karlsruher Stadtteilen abzugeben.
Wahlberechtigte sollten ihre Benachrichtigung am Wahltag zusammen mit einem gültigen Personalausweis ins Wahllokal mitbringen.
Zur Wahl: Bürger können einem Bewerber bis zu 3 Stimmen geben (kumulieren). Diese Bewerber werden dann zum Beispiel mit einer „2“ oder „3“ gekennzeichnet. Sie können auf die von Ihnen ausgesuchten Wahllisten Bewerber von einer anderen Liste übertragen (panaschieren).

Blick in die Region
In der Gemeinde Karlsbad sind insgesamt 24 Gemeinderäte auf fünf Jahre zu wählen. Weil unechte Teilortswahl stattfindet, sind die Gemeinderäte als Vertreter für die Wohnbezirke zu wählen.
Waldbronn ist in zehn allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In der Gemeinde Pfinztal werden bei den Kommunalwahlen die Mitglieder des Kreistages, des Gemeinderates sowie den Ortschaftsräten der vier Ortsteile gewählt.
In Stutensee (26 allgemeine Wahlbezirke und 4 Briefwahlbezirke) gibt’s die Wahl des Gemeinderats, Wahl des Ortschaftsrats und die Wahl des Kreistags.
In Rheinstetten wurden die Stimmzettel für die Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen in Blöcken zusammengeheftet, aus denen Bürger dann jeweils die Stimmzettel heraustrennen können. rk/ht/rj

Infos rund um die Wahlen gibt’s unter anderem auf www.karlsru he.de/wahlen, www.pfinztal.de, www.ettlingen.de, www.rhein stetten.de, www.karlsbad.de oder www.waldbronn.de
Allgemeine Infos zur Wahl: www.kommunalwahl-bw.de

Autor:

Jo Wagner

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