Über Kreis- und Stadtgrenzen hinausdenken: Landräte und OB tauschen aus

Südpfalz. In der Südpfalz steht das Miteinander im Fokus. Das zeigt sich nicht nur bei geselligen Festen, die die Region ausmachen, sondern auch auf Ebene der Gebietskörperschaften: Die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim sowie die Stadt Landau arbeiten auf vielen Feldern eng zusammen. Beim jüngsten Arbeitstreffen der Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW) und Martin Brandl (GER) sowie Landaus Oberbürgermeister Dominik Geißler ging es um Hochwasserschutz, Starkregenfälle, Binnenhochwasser und die Reaktivierung südpfälzischer Schienenstrecken – alles Themen, bei denen augenscheinlich ist, dass gelegentlich über die eigene Stadt- beziehungsweise Kreisgrenze hinausgedacht werden muss.
„Wir wollen in Sachen Hochwasserschutz noch enger zusammenarbeiten, da ja auch unsere Gewässer keine Grenzen kennen“, so Seefeldt, Brandl und Geißler. So wie beispielsweise die Queich durch SÜW und Landau fließt und bei Germersheim in den Rhein mündet. Noch im August wird es unter Federführung des Kreises Germersheim ein Austauschtreffen zum Thema Hochwasserpartnerschaft geben.

Reaktivierung der Schienenstrecke LD-GER

Neben dem Hochwasserschutz ist auch die Mobilität ein gemeinsames Thema: Seit geraumer Zeit engagieren sich die Stadt- und Kreisspitzen bereits für eine Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in der Südpfalz. Am aussichtsreichsten in der Region ist die Verbindung Landau-Germersheim. Denn eine Machbarkeitsstudie, die das Reaktivierungsprojekt nach zeitgemäßen Kriterien bewertet hat, wies das Potenzial der Strecke nach. „Seit beinahe zwei Jahren wissen wir schwarz auf weiß, dass Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung positiv sind“, erinnern die Verwaltungschefs. Die Studie ergab damals einen Wert von 1,86, was die Strecke aussichtsreich macht. Anfang Oktober 2023 hat die Versammlung des für den regionalen Bahnverkehr in der Pfalz zuständigen Zweckverbands ZÖPNV Süd daher beschlossen, eine Vorentwurfsplanung für das Projekt Landau-Germersheim in Auftrag zu geben. Dass in den vergangenen beiden Jahren weiter wertvolle Zeit verstrichen sei, kritisieren die Kommunalpolitiker.

Kein landesweites Ranking
Das Land Rheinland-Pfalz erstellt derzeit eine Liste möglicher „Kandidaten“ für Schienenreaktivierungen. „Dass andernorts noch geprüft wird, darf unser aussichtsreiches Projekt in der Südpfalz nicht länger verzögern“, monieren sie. Ende Juni hat sich der Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem Thema befasst. Dabei führte ein Ministeriumsvertreter an, dass die Ergebnisse der bisher durchgeführten Untersuchungen als Kriterium nicht ausreichen, um die Strecken herauszuarbeiten, die tatsächlich reaktiviert werden sollen. Ein Ranking hat das Ministerium gestrichen, es gilt das „Windhundprinzip“.
„Vor Ort sind wir mehr als irritiert davon, dass offenbar abermals neue Kriterien gestellt, man muss fast sagen: erfunden, werden, denen sich Streckenprojekte zusätzlich stellen müssen“, halten Seefeldt, Brandl und Geißler fest. „Bei allem Verständnis dafür, dass im Idealfall ein schlüssiges, landesweites Konzept vorliegt: So kommen wir nicht weiter. Wir appellieren an die Landesregierung, endlich pragmatisch ins Handeln zu kommen und bei denjenigen Strecken bevorzugt die Reaktivierung anzugehen, bei denen der Nutzen bereits klar bewiesen ist: wie auf der Strecke Landau-Germersheim. Die Züge zwischen Landau und Germersheim sollen zurückkommen.“