Fördergelder für Schulen, Klima und Infrastruktur: Kreistag gibt grünes Licht Anträge
- Im Kreis Germersheim können jetzt Förderanträge gestellt werden
- Foto: mnimage/stock.adobe.com
- hochgeladen von Laura Lüttmann
Germersheim. Der Landkreis Germersheim und seine Kommunen können ab sofort konkrete Förderanträge für Projekte vor Ort stellen. Der Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig das regionale Umsetzungskonzept zum Sondervermögen Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur beschlossen.
Mit dem Beschluss fällt der formelle Startschuss für Anträge aus dem Regionalbudget. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, können neben dem Landkreis auch Verbandsgemeinden und Städte Fördermittel beantragen, um investive Vorhaben umzusetzen.
Was hinter dem Sondervermögen steckt
Hintergrund ist ein Landesgesetz zur Errichtung eines speziellen Sondervermögens, das im Februar in Kraft getreten ist. Das Landesprogramm baut auf dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vom Oktober auf. Damit stellt der Bund Finanzmittel bereit, um Investitionsstaus in den Regionen abzubauen. Rheinland-Pfalz leitet diese Mittel über das Sondervermögen an die Kommunen weiter.
Landrat Martin Brandl begrüßt das Votum des Kreistags: „Dieser einstimmige Beschluss des Kreistags zeigt, dass wir alle an einem Strang ziehen, wenn es um die Zukunft unserer Heimat geht. Dank der engen und partnerschaftlichen Abstimmung mit unseren Städten und Gemeinden haben wir ein starkes Konzept erarbeitet, das exakt auf die Bedürfnisse der Menschen im Landkreis Germersheim zugeschnitten ist. Mit den zusätzlichen Mitteln werden wir gezielt in die Bildung unserer Kinder, in wirksamen Klimaschutz und in eine moderne, Infrastruktur investieren. Das ist gut angelegtes Geld, das direkt spürbar vor unserer Haustür ankommt.“
Das Umsetzungskonzept soll als strategische Grundlage für die kommenden Jahre dienen. Der Kreistag orientiert sich dabei am Subsidiaritätsprinzip und sieht die Entscheidung über den Einsatz der Gelder bei den Kommunen am besten aufgehoben.
Die Verwaltung will nun gemeinsam mit den Gemeinden die einzelnen Projektanträge detailliert ausarbeiten und einreichen. Ziel ist laut Mitteilung eine schnelle Umsetzung im Kreisgebiet. Das Konzept bleibt dabei flexibel und kann bei neuen Entwicklungen fortgeschrieben und angepasst werden.
Autor:Heike Schwitalla aus Germersheim |
|
| Heike Schwitalla auf Facebook | |