Verkaufsverbot in den USA: Mercedes im Fokus des Senats
- Senatoren versicherten, dass sie kein Verkaufsverbot für Mercedes-Autos anstrebten. (Archivbild)
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Washington. Für Mercedes und seine Kunden in den USA könnte ein neues Gesetz Folgen für Verkauf und Angebot vernetzter Fahrzeuge haben. In Washington hat ein entsprechender Gesetzentwurf im US-Senat eine erste Hürde genommen.
Der zuständige Ausschuss gab den Entwurf zur weiteren Prüfung durch die gesamte Kongresskammer frei. Vorgesehen ist ein Verbot von Einfuhr, Produktion, Verkauf und Wiederverkauf vernetzter Fahrzeuge von Herstellern, an denen chinesische Anteilseigner mehr als 15 Prozent halten.
Bei Mercedes liegen nach den bekannten Beteiligungen knapp zehn Prozent beim chinesischen Autobauer BAIC. Weitere fast zehn Prozent hält Li Shufu, der Gründer des Herstellers Geely.
Was Mercedes dazu sagt
Mercedes betonte, dass kein Anteilseigner des Unternehmens mehr als zehn Prozent halte. Zudem seien die Großaktionäre nicht direkt im Aufsichtsrat vertreten und könnten keine Entscheidungen zum Geschäft treffen. Der Konzern verwies außerdem auf seine Bedeutung in den USA. Nach Unternehmensangaben trägt Mercedes dort zu rund 160.000 Arbeitsplätzen bei. Dazu zählen auch die beiden Werke in Tuscaloosa im Bundesstaat Alabama und in Charleston in South Carolina.
Streit über die Grenze im Senat
In der Ausschussdebatte zeigte sich, dass die Senatoren nicht einig sind. Der einflussreiche Republikaner Ted Cruz sprach sich dafür aus, die Schwelle von 15 Prozent zu streichen. Er stellte auch die Frage, ob dieser Wert gewählt worden sei, um den deutschen Rivalen des US-Konzerns General Motors zu schwächen.
Sowohl Cruz als auch der republikanische Senator Bernie Moreno, der hinter dem Entwurf steht, erklärten zugleich, dass sie kein Verkaufsverbot für Mercedes-Fahrzeuge in den USA wollten. Moreno verwies darauf, dass Autohersteller Ausnahmeregelungen beim Handelsministerium beantragen könnten. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |