US-Entwurf zu Mercedes in Stuttgart: Verkauf in USA bedroht
- Senatoren versicherten, dass sie kein Verkaufsverbot für Mercedes-Autos anstrebten. (Archivbild)
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Washington. Für Mercedes und viele Auto-Kunden ist vorerst vor allem eines wichtig: In den USA könnte ein neues Gesetz den Verkauf vernetzter Fahrzeuge des Konzerns erschweren oder im Extremfall verbieten.
Ein zuständiger Ausschuss im US-Senat hat einen Gesetzentwurf freigegeben, der nun von der gesamten Kongresskammer geprüft werden soll. Der Entwurf zielt auf Hersteller vernetzter Fahrzeuge, an denen chinesische Anteilseigner mehr als 15 Prozent halten.
Bei Mercedes liegt der Anteil des chinesischen Autobauers BAIC bei knapp zehn Prozent. Hinzu kommen weitere fast zehn Prozent, die Geely-Gründer Li Shufu hält. Damit könnte der Stuttgarter Autobauer von den Vorgaben betroffen sein.
Was der Entwurf vorsieht
Verboten werden könnten nach dem Entwurf:
- die Einfuhr vernetzter Fahrzeuge
- die Produktion solcher Fahrzeuge
- der Verkauf in den USA
- der Wiederverkauf in den USA
Mercedes betonte in einer Reaktion, dass kein Anteilseigner des Unternehmens mehr als zehn Prozent halte. Zudem seien die Großaktionäre nicht direkt im Aufsichtsrat vertreten und träfen keine geschäftlichen Entscheidungen.
Mercedes verweist auf Arbeitsplätze in den USA
Der Konzern erinnerte zugleich an seine wirtschaftliche Bedeutung in den Vereinigten Staaten. Nach Unternehmensangaben hängen dort rund 160.000 Arbeitsplätze mit Mercedes zusammen. Genannt wurden unter anderem die beiden Werke in Tuscaloosa im Bundesstaat Alabama und in Charleston in South Carolina.
Im Ausschuss wurde aber auch deutlich, dass es unter den Senatoren Streit über die genaue Ausgestaltung gibt. Der Republikaner Ted Cruz sprach sich dafür aus, die Schwelle von 15 Prozent zu streichen. Er stellte die Frage, ob der Wert so gewählt worden sei, dass der deutsche Konkurrent des US-Herstellers General Motors geschwächt werde.
Sowohl Cruz als auch der demokratische Senator Bernie Moreno, der hinter dem Entwurf steht, betonten nach Angaben aus der Anhörung, dass sie kein Verkaufsverbot für Mercedes-Fahrzeuge in den USA anstrebten. Moreno verwies zudem darauf, dass Autohersteller Ausnahmeregelungen beim US-Handelsministerium beantragen könnten. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |