Reise-Debatte in Berlin: AfD prüft Teilnahme an Russland-Forum
- Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion hat nach eigenen Angaben noch nicht über eine Teilnahme am Wirtschaftsforum in St. Petersburg entschieden. (Archivbild)
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Berlin. Eine mögliche Reise von AfD-Politikern nach Russland sorgt für politische Diskussionen. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier aus Baden Württemberg, prüft nach eigenen Angaben derzeit eine Einladung zum Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Anfang Juni.
Bei einer Pressekonferenz in Berlin sagte Frohnmaier, er habe noch keine Entscheidung getroffen. Zunächst werde das Programm geprüft. Danach wolle er entscheiden, ob er die Einladung annimmt.
Nach seinen Worten sei für ihn besonders der wirtschaftliche Austausch interessant. Im Fokus stünden Fragen zu Wirtschaft und Energie. Eine Teilnahme hänge davon ab, ob Gespräche mit Vertretern aus diesen Bereichen möglich seien.
Frohnmaier erklärte außerdem, ein Dialog könne auch mit Vertretern der aktuellen russischen Regierung stattfinden. „Die Russische Föderation hat nun mal eine Regierung. Ob die uns aus deutscher Perspektive gefällt oder nicht, das ist eine andere Frage.“ Gespräche über wirtschaftliche Interessen und Energiepreise lägen aus seiner Sicht im deutschen Interesse.
Das Wirtschaftsforum in St. Petersburg steht unter der Schirmherrschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach Angaben der AfD-Fraktion wurden neben Frohnmaier auch der Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré eingeladen. Über die Genehmigung solcher Reisen entscheidet in der Fraktion der stellvertretende Vorsitzende Stefan Keuter. Laut einem Bericht von „Politico“ erklärte Keuter, politisch spreche nichts gegen eine Genehmigung der Reise.
AfD fordert Untersuchung zur Nord Stream Sprengung
Parallel dazu drängt die AfD-Fraktion auf einen Untersuchungsausschuss zur Sprengung der Nord Stream Gasleitungen in der Ostsee. Nach Angaben Frohnmaiers soll das Gremium klären, was die Bundesregierung vor und nach dem Anschlag wusste.
Im Mittelpunkt stehen mehrere Fragen. Dazu gehört, ob deutsche Behörden vor dem Anschlag gewarnt wurden. Auch mögliche Verbindungen staatlicher ukrainischer Stellen zu der Tat sollen untersucht werden.
Der Antrag der AfD steht am Donnerstag, 21. Mai, auf der Tagesordnung des Bundestages. Frohnmaier rief andere Fraktionen zur Unterstützung auf. Es gehe dabei nicht um Parteipolitik, sondern um Aufklärung eines Vorgangs mit großer energiepolitischer Bedeutung. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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