Nach Rauswurf durch Merz: Schnieder verzichtet auf öffentliche Abrechnung
- Schnieder verzichtet auf Kritik an Merz.
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Berlin. Nach seinem Ausscheiden als Bundesverkehrsminister hat der CDU-Politiker Patrick Schnieder in Berlin auf öffentliche Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz verzichtet.
Schnieder sagte bei der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Steffen Bilger, es sei ihm eine Ehre und große Freude gewesen. „Ich melde mich ab.“ Der CDU-Politiker war erst im Mai 2025 ins Amt gekommen.
Ministerwechsel nach tagelangem Schweigen
Merz hatte Schnieder bereits am Donnerstag, 23. Juli, darüber informiert, dass er ihn entlassen will. Wegen der kurzfristigen Absage des zunächst vorgesehenen Nachfolgers Fritz Güntzler wurde der Schritt aber drei Tage lang nicht bekanntgegeben. Am Sonntag, 26. Juli, bat Schnieder dann selbst um Entlassung, um den von ihm so bezeichneten „unwürdigen Zustand“ zu beenden. Erst danach machte Merz bekannt, dass Bilger das Amt übernimmt.
Aus Rheinland-Pfalz kam in der Affäre deutlicher Widerspruch. Der CDU-Landesverband unter Führung von Schnieders Bruder Gordon Schnieder, der auch Ministerpräsident ist, ging offen auf Konfrontationskurs zu Merz.
Schnieder verweist auf Bahn-Strategie und Führerschein-Reform
Schnieder betonte, politische Ämter würden in einer Demokratie immer nur auf Zeit vergeben. Inhaltlich verwies er auf das von ihm ausgerufene „Comeback der Infrastruktur“. Im Mittelpunkt habe die Frage gestanden, wie Straßen, Schiene und weitere Netze wieder leistungsfähiger werden können. Als Beispiele nannte er eine neue Bahn-Strategie und eine geplante Führerschein-Reform.
An Bilger gerichtet sagte Schnieder, er freue sich wirklich, dass er das Amt übernehme. Beide waren 2009 in den Bundestag eingezogen und arbeiteten damals im Verkehrsausschuss. Bilger war zudem bereits Staatssekretär im Verkehrsministerium. Als Geschenk erhielt er unter anderem einen Baustellenhelm und eine Warnweste.
Bilger kündigt weitreichende Entscheidungen an
Bilger sagte, er wolle erreichen, dass die Verkehrsinfrastruktur Schritt für Schritt aus den negativen Schlagzeilen komme, weil sie wieder funktioniere. Mobilität und Infrastruktur müssten mit Klima- und Umweltschutz sowie den Bedürfnissen der Menschen in Einklang gebracht werden. Dafür seien weitreichende Entscheidungen nötig.
Im Ministerium laufen derzeit mehrere große Reformvorhaben weiter. Dazu gehören wichtige Teile der Bahn-Strategie, die noch nicht umgesetzt sind. Im Zentrum steht ein geplanter „Infraplan“ mit konkreten Zeit-, Qualitäts- und Mengenzielen für die Bahninfrastruktur-Tochter InfraGO. Ziel ist eine bessere Steuerung durch den Bund. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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