Sprachtest in Rheinland-Pfalz: Einbürgerung nur mit Zertifikat
- Bislang können Menschen, die eingebürgert werden wollen, in Rheinland-Pfalz in Ausnahmefällen auch in persönlichen Gesprächen oder in Diktaten ihre Sprachkenntnisse zeigen. (Archivfoto)
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Rheinland-Pfalz. Wer sich in Rheinland-Pfalz einbürgern lassen will, soll Sprachkenntnisse künftig in jedem Fall mit einem formalen Zertifikat belegen müssen. Das Innenministerium in Mainz teilte am Freitag auf Anfrage mit, dass die bisherige Ausnahmepraxis beendet werden soll und nun geprüft wird, wie das rechtssicher umgesetzt werden kann.
Ausnahmen sollen wegfallen
Bislang konnte in eng begrenzten Ausnahmefällen auf die Vorlage eines Sprachzertifikats verzichtet werden. Nach Angaben des Ministeriums beruhte diese Praxis auf Anwendungshinweisen des Bundesinnenministeriums und war rechtlich zulässig. Auch ohne Zertifikat mussten Sprachkenntnisse aber schon bisher nachgewiesen werden, etwa in einem persönlichen Gespräch, per Diktat oder mit vergleichbaren schriftlichen Nachweisen.
Innenministerium will einheitliche Nachweise
Folge der geplanten Änderung wäre, dass bei Einbürgerungen immer ein Sprachzertifikat vorgelegt werden muss. Staatssekretär Dirk Herber erklärte, die deutsche Staatsangehörigkeit sei eine bewusste Entscheidung für das Land, dessen Werte und Sprache. Die Anforderungen für eine Einbürgerung müssten verbindlich, transparent und überprüfbar sein.
Was sich für Antragsteller ändern könnte
Für Menschen mit Einbürgerungsantrag in Rheinland-Pfalz bedeutet das vor allem mehr Verbindlichkeit bei den Nachweisen. Ob und ab wann die neue Regel gilt, ist noch offen. Das Ministerium erklärte, derzeit werde geprüft, wie die Änderung rechtssicher eingeführt werden kann. Zuvor hatte der SWR berichtet. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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