Nachrichten: BSW-Chefin Mohamed Ali lehnt Siegmund als MP klar ab
- Amira Mohamed Ali ordnet nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die Haltung des BSW ein. Im Mittelpunkt steht ihre klare Absage an Ulrich Siegmund als Ministerpräsidenten.
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Nachrichten. Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zieht das Bündnis Sahra Wagenknecht eine klare Grenze: Amira Mohamed Ali will den AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Im Interview bei phoenix sagte die BSW-Parteivorsitzende wörtlich: „Wir werden Herrn Siegmund nicht wählen".
Gleichzeitig betonte Mohamed Ali, das BSW sei offen, mit allen Parteien über Sachfragen zu sprechen. Für Koalitionsgespräche sieht sie aber keinen Raum, auch das machte sie deutlich: Man werde „keine Koalitionsgespräche führen", so die Vorsitzende.
Gespräche ja, Koalition nein
Auch zur Frage einer möglichen Enthaltung in einem dritten Wahlgang bei der Ministerpräsidentenwahl nahm Mohamed Ali Stellung. Eine Enthaltung mache das BSW aus ihrer Sicht nicht zum Steigbügelhalter für die AfD, weil dadurch „eine Pattsituation" entstehe.
Sie ergänzte mit Blick auf das Verhalten anderer Parteien: „Das heißt, wenn niemand von der CDU die AfD wählt, wonach es ja im Moment vor allem aussieht, wäre das überhaupt nicht der Fall".
Nachrichten: Vorschlag für einen überparteilichen Ministerpräsidenten
Mohamed Ali sprach sich erneut für einen überparteilich agierenden Ministerpräsidenten aus, der sich in Sachfragen wechselnde Mehrheiten sucht. Das sei immer der Vorschlag des BSW gewesen, und sie sagte dazu: „Es wird sehr deutlich, wie vernünftig der ist. Und ich hoffe, dass die anderen Parteien ein Einsehen haben und bereit sind mit uns diesen Weg zu gehen", so Mohamed Ali bei phoenix. [red]
Autor:Jens Vollmer aus Kaiserslautern |