Verdi organisiert Protesttag an Kliniken im Südwesten

An mehreren Kliniken im Südwesten wird am Donnerstag gegen Sparpläne protestiert. (Symbolbild) | Foto: Marijan Murat/dpa
  • An mehreren Kliniken im Südwesten wird am Donnerstag gegen Sparpläne protestiert. (Symbolbild)
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Baden-Württemberg. Für Patientinnen und Patienten in vielen Kliniken im Südwesten dürfte sich am Donnerstag kaum etwas ändern. Beschäftigte und Klinikleitungen beteiligen sich an einem kurzen Protesttag gegen Sparpläne im Gesundheitswesen.

Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi sind Versammlungen und Kundgebungen an mehreren Krankenhäusern geplant. Die Aktionen dauern meist nur etwa eine halbe Stunde bis eine Stunde. Größere Einschränkungen bei der Versorgung werden daher nicht erwartet.

Beteiligt sind unter anderem Kliniken in folgenden Städten:

  • Stuttgart
  • Tübingen
  • Karlsruhe
  • Emmendingen

Auch die Zentren für Psychiatrie in Wiesloch und Weinsberg nehmen an dem Protest teil. Laut Verdi wird der Aktionstag vielerorts sowohl von Beschäftigten als auch von Arbeitgebern getragen.

Kritik an Sparpaket der Bundesregierung

Hintergrund ist ein geplantes Sparpaket der Bundesregierung zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen. Das Kabinett hat ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das die Kassen im Jahr 2027 um rund 16,3 Milliarden Euro entlasten soll. Damit soll ein erwartetes Defizit von 15,3 Milliarden Euro gedeckt und weitere Anhebungen der Zusatzbeiträge verhindert werden.

Vorgesehen sind unter anderem Ausgabenbremsen bei Arztpraxen, Krankenhäusern und in der Pharmabranche. Diskutiert werden außerdem höhere Zuzahlungen für Medikamente sowie Einschränkungen bei der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern.

Kliniken warnen vor Folgen für Personal

Die Gewerkschaft Verdi befürchtet durch die Sparpläne Einschnitte bei den Personalkosten. Das könne weniger Personal und eine höhere Belastung für Beschäftigte bedeuten. Nach Einschätzung der Gewerkschaft droht dadurch auch ein Absinken von Standards in der Versorgung.

Auch die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft warnt vor finanziellen Folgen. Die Klinikbetreiber rechnen durch die Pläne mit einem deutlichen Anstieg der Defizite in den Krankenhäusern im Südwesten. Diese Entwicklung sei für viele Häuser kaum zu verkraften. dpa/red

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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