Stimmzettel-Foto im Landtag Stuttgart: Strobl rügt Post
- Von einem solchen Stimmzettel soll ein Abgeordneter ein Foto gemacht haben, dass er dann auf Social Media teilte. (Archivbild)
- Foto: Katharina Kausche/dpa
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Stuttgart. Kurz vor wichtigen Personalwahlen im baden württembergischen Landtag sorgt ein Social Media Beitrag eines Abgeordneten für Kritik. Landtagspräsident Thomas Strobl rügte am Dienstag, 12. Mai, dass ein Parlamentarier seinen Stimmzettel fotografiert und anschließend im Internet veröffentlicht habe.
Nach Angaben Strobls erreichte den Landtag ein Screenshot des Beitrags per E Mail. Der Abgeordnete habe damit gegen das Prinzip der geheimen Wahl verstoßen. Wer genau beteiligt war, nannte Strobl zunächst nicht.
Nach Informationen der Deutschen Presse Agentur handelte es sich um einen Beitrag des AfD Abgeordneten Sandro Scheer. Scheer bestätigte, dass er den Stimmzettel fotografiert und online gestellt habe. „Ich habe es gepostet und nach einer Stunde gelöscht“, sagte er.
Strobl betont Bedeutung der geheimen Wahl
Der neue Landtagspräsident übte deutliche Kritik. Abgeordnete hätten gegenüber der Bevölkerung eine Vorbildfunktion. „Es ist schändlich, wenn Abgeordnete etwas tun, was Bürger bei Wahlen gerade nicht tun sollen“, sagte Strobl.
Das Wahlrecht sei ein zentraler Bestandteil der Demokratie und dürfe nicht beschädigt werden. Strobl appellierte deshalb, dass sich ein solcher Vorgang künftig nicht wiederhole.
Personalentscheidungen im Landtag
Der Landtag von Baden Württemberg hatte am Dienstag, 12. Mai, zunächst Thomas Strobl zum Präsidenten des Parlaments gewählt. Anschließend wurde die Grünen Politikerin Muhterem Aras in geheimer Abstimmung zur Vizepräsidentin gewählt. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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