Rückzugsforderung im Zollernalbkreis: JU erhöht Druck auf Bareiß
- Der CDU-Bundespolitiker Thomas Bareiß gehört seit 2005 dem Bundestag an und vertritt dort den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen. (Archivbild)
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Zollernalbkreis. Die Debatte um das Bundestagsmandat von Thomas Bareiß spitzt sich zu. Die Junge Union Zollernalb fordert, dass der CDU-Politiker sein Mandat im Deutschen Bundestag niederlegt.
Kritik am Umgang mit dem Mandat
In einer Mitteilung erklärt der Parteinachwuchs, ein Bundestagsmandat sei kein Besitzstand, sondern ein Vertrauensvorschuss der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis. Diesen Vertrauensvorschuss habe Bareiß trotz seiner Entschuldigung „restlos verspielt“.
Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den 51-Jährigen. Bareiß soll synthetische Betäubungsmittel konsumiert und einen schweren Unfall verursacht haben. Die Ermittlungen dazu laufen.
Bareiß kündigt Auszeit und parteipolitische Folgen an
Bareiß hatte am Mittwoch, 5. August, in einer persönlichen Erklärung eine Auszeit sowie parteipolitische Konsequenzen angekündigt und um Entschuldigung gebeten. Nach seinen Angaben lässt er sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen. Zudem will er nicht erneut zur Wiederwahl antreten.
Die Junge Union Zollernalb betont zugleich, für Bareiß gelte die Unschuldsvermutung. Politische Integrität und strafrechtliche Verantwortung seien jedoch nicht deckungsgleich. Aus Sicht des Kreisverbands hätte Bareiß persönliche Größe zeigen und auch sein Bundestagsmandat niederlegen müssen.
JU spricht von Enttäuschung
Der Kreisverband bezeichnet den unterbliebenen Rückzug als Zeitspiel und zeigt sich nach eigenen Angaben „zutiefst enttäuscht“ von seinem langjährigen Vorsitzenden und Ehrenvorsitzenden. Die Rücktrittsforderung wolle die Junge Union auch über die angekündigte Auszeit hinaus mit Nachdruck aufrechterhalten.
Nach Darstellung des Verbands trägt Bareiß Verantwortung für die Glaubwürdigkeit seines Amtes und für das Ansehen der Christdemokratie in seiner Heimatregion. Die politische Bewertung sei dabei von seiner menschlichen und gesundheitlichen Situation zu trennen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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