Regierungsumbau in Berlin: Merz lässt Schnieders Zukunft offen
- Wie geht es mit dem aus der Eifel stammenden Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) weiter? (Archivbild)
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Berlin. Der Regierungsumbau im Bund bleibt vorerst unvollständig. Für Leser in Rheinland-Pfalz ist vor allem offen, wie es mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder aus der Eifel weitergeht, der als wichtiger Ansprechpartner für Bahn, Straßen und Nahverkehr gilt.
Bundeskanzler Friedrich Merz stellte am Freitag, 24. Juli, im Kanzleramt mehrere Personalien vor. Gesundheitsministerin Nina Warken wird neue Kanzleramtschefin. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll ihr im Gesundheitsministerium folgen. Digital-Staatssekretär Philipp Amthor wird neuer Bund-Länder-Beauftragter im Kanzleramt.
Schnieders Zukunft bleibt ungeklärt
Unklar blieb bei dem Termin, was mit Patrick Schnieder geschieht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatte Schnieder mehreren Bundestagsabgeordneten am frühen Freitagmorgen per SMS mitgeteilt, dass Merz ihn als Verkehrsminister entlassen werde und dies um 9 Uhr öffentlich machen wolle. Bei dem Auftritt im Kanzleramt sagte Merz dazu jedoch nichts. Fragen von Journalisten waren nicht zugelassen.
In der der dpa vorliegenden Nachricht schrieb Schnieder, der Kanzler habe ihm dies am späten Nachmittag des 23. Juli mitgeteilt. Er bedankte sich darin für die Zusammenarbeit in der Unionsfraktion.
Nachfolger offenbar kurzfristig nicht verfügbar
Aus Unionskreisen hieß es nach dpa-Informationen, Merz wolle sich von Schnieder trennen. Hintergrund für das Schweigen des Kanzlers soll demnach sein, dass der vorgesehene Nachfolger Fritz Güntzler am Freitagmorgen kurzfristig abgesagt habe. Auch Steffen Bilger wird als möglicher Kandidat genannt. Merz kündigte nur allgemein an, es werde weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben. Über den Zeitpunkt wolle er zu gegebener Zeit informieren. Wegen der Sommerpause könne das noch einige Tage dauern.
Warum das in Rheinland-Pfalz wichtig ist
Für Rheinland-Pfalz hat die Personalie besonderes Gewicht. Schnieder kommt aus dem Bundesland und ist der Bruder von Ministerpräsident Gordon Schnieder. Zudem hängen wichtige Verkehrsprojekte im Südwesten an Entscheidungen des Bundes. Die rheinland-pfälzische Grünen-Fraktionschefin Katrin Eder forderte, wer auch immer das Bundesverkehrsministerium übernehme, müsse die Sanierung der Bahn zur Priorität machen. Aus Sicht des Landes gehe es unter anderem um eine verlässliche Finanzierung des Nahverkehrs und um den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke.
Weitere Entscheidungen erst in den kommenden Tagen
Nach dpa-Informationen könnten noch weitere Änderungen im Kanzleramt folgen. Auch über eine Ablösung der Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein wird gesprochen. In der Union wird das bisherige Vorgehen teils als chaotisch kritisiert. Die Ernennung der neuen Bundesminister ist nach Angaben aus Regierungskreisen für Mittwoch, 29. Juli, vorgesehen. Die Vereidigung soll in der ersten Sitzungswoche des Bundestags im September folgen. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |