Mehr Landtags-Vizes in Mainz: Lammert nennt die Gründe
- Matthias Lammert (hinten, Mitte) hat drei Stellvertreterinnen. (Archivbild)
- Foto: Ira Schaible/dpa
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Mainz. Für Bürger in Rheinland-Pfalz bedeutet die Aufstockung vor allem eines: Das Landtagspräsidium soll mehr Termine im Land wahrnehmen können. In Mainz hat Landtagspräsident Matthias Lammert die umstrittene Zahl von nun drei Vizepräsidentinnen verteidigt.
Nach seinen Angaben wird die Entscheidung finanziell teilweise ausgeglichen. So werde der Fahrdienst für die Vizes zu Terminen außerhalb des Parlaments gestrichen. Stattdessen gebe es einen Dienstwagen ohne persönlichen Fahrer. Auch die bisherige Fahrtkostenpauschale entfalle.
Weniger Ausschüsse und kleinere Runden
Zugleich verweist Lammert auf Einsparungen an anderer Stelle. In der neuen Wahlperiode gibt es weniger Landtagsausschüsse. Außerdem sitzen dort nur noch zehn statt bisher zwölf Abgeordnete.
Lammert sagte, er hätte auch mit zwei Stellvertretern leben können. Für drei gebe es aus seiner Sicht aber gute Gründe. Als er 2001 erstmals in den Landtag gewählt worden sei, habe es sogar vier Vizepräsidenten gegeben. Zuletzt waren es zwei. Einer davon war Lammert selbst.
Drei Frauen im Amt und auch die Opposition vertreten
Die Stellvertreterinnen des CDU-Politikers sind Marion Schneid von der CDU, Jaqueline Rauschkolb von der SPD sowie die frühere Familien- und Integrationsministerin Katharina Binz. Mit der Grünen-Politikerin sei auch die Opposition im Präsidium vertreten, betonte Lammert.
Mehr Termine im Land und Entlastung bei langen Sitzungen
Der Landtagspräsident begründet die Aufstockung auch mit der politischen Lage. In einer Zeit, in der Demokratie unter Druck stehe, müsse das Parlament stärker zu den Bürgern gehen. Drei Vizepräsidentinnen könnten mehr solcher Anfragen übernehmen. Nach seinen Angaben gibt es im Schnitt fünf Terminanfragen pro Tag.
Auch für Krankheitsfälle und lange Plenartage seien drei Stellvertreterinnen und Stellvertreter hilfreich. Die Leitung einer Landtagssitzung verlange höchste Konzentration, sagte Lammert. Bei Grenzüberschreitungen durch Zwischenrufe müsse sofort reagiert werden. Manche Sitzungstage dauerten zehn bis zwölf Stunden. Präsident und Vizes wechselten sich dabei in der Regel etwa alle 1,5 Stunden ab. „Nach dieser Zeit ist man erstmal platt.“ dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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