Justizminister warnt: Der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt
- «Ich weiß, dass ich fehlbar bin. Ich weiß nicht immer mit letzter Sicherheit, ob ich Recht habe, das Gegenüber weiß es aber auch nicht», sagt Justizminister Martin.
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Mainz. Es ist eine der Grundfragen heutiger Politik: Wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt gesichert werden? Nach Ansicht von Justizminister Helmut Martin braucht es dafür klare Grundwerte und eine stärker erklärte Rechtspolitik.
Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur in Mainz, die Gesellschaft drifte stärker auseinander als früher. Es habe einmal einen breiten Konsens bei zentralen Fragen gegeben, trotz politischer Unterschiede. Dieser „Kitt“, der die Gesellschaft zusammengehalten habe, sei schwächer geworden. Je weniger gemeinsame Orientierung es gebe, desto größer würden die Probleme.
Martin setzt auf Grundwerte und Debatte
Daher müsse Politik aus seiner Sicht konsistent sagen, was für eine Gesellschaft gut sei. Grundwerte könnten bei Entscheidungen helfen, sagte Martin. Vorgaben allein reichten dafür aber nicht aus. Für diese Werte müsse geworben werden. Auch der bequeme Weg sei nicht immer der nachhaltig gute Weg.
Wichtiger werde die Debatte über grundlegende Fragen auch deshalb, weil die Bindungskraft von Institutionen wie Kirchen, Parteien oder Gewerkschaften nachlasse. Martin betonte, er gehe deshalb bewusst in Schulen, um mit jungen Menschen zu sprechen. Entscheidend sei, auf Augenhöhe zu diskutieren und eigene Entscheidungen nachvollziehbar zu begründen.
Justiz soll stärker erklärt werden
Ein zentrales Ziel seiner Amtszeit sei die Stärkung des Rechtsstaats. Rechtspolitik und Justiz müssten stärker in das Bewusstsein der Menschen rücken, erklärte Martin. Gerichte und Ministerium sollten noch mehr vermitteln, warum Entscheidungen getroffen würden und welche Folgen diese im Alltag hätten.
Zugleich verwies Martin darauf, dass Gesetze immer auch gebrochen würden. Das ändere jedoch nichts an der Pflicht der politisch Verantwortlichen, gesetzliche Leitplanken zu setzen, um ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern.
Martin ist seit Mai Justizminister in Rheinland-Pfalz. Vor ihm hatte mit Heribert Bickel zuletzt von 1983 bis 1987 ein CDU-Politiker das Ministerium geführt. Danach standen bis zu Martins Amtsübernahme durchgängig Vertreter von FDP oder SPD an der Spitze des Hauses. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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