Betrugsvorwürfe beim AfD-Parteitag in Heidenheim
- Frohnmaier kommt eben erst von einer umstrittenen Reise nach Russland zurück.
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Heidenheim. Beim Landesparteitag der AfD Baden Württemberg rücken Betrugsvorwürfe aus dem Kreisverband Stuttgart in den Mittelpunkt. Rund 400 Delegierte treffen sich am Samstag, 6. Juni, und Sonntag, 7. Juni, in Heidenheim. Neben der Neuwahl des Landesvorstands sorgt vor allem ein Finanzskandal für Diskussionen.
Nach Angaben der Partei soll sich ein früherer Schatzmeister im Kreisverband Stuttgart persönlich am Parteikonto bereichert haben. Rund 45.000 Euro sollen verschwunden sein. Die AfD-Landesspitze spricht von Betrug. Die Polizei bestätigte Ermittlungen. Ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Verdachts der Untreue wurde jedoch eingestellt, weil der Beschuldigte inzwischen verstorben ist.
Landesvorstand greift ein
Der Landesvorstand setzte Anfang Mai den kompletten Vorstand des Kreisverbands Stuttgart ab. Ein solcher Eingriff gilt innerhalb der Parteistrukturen als ungewöhnlich. Begründet wurde der Schritt mit mangelnder Kontrolle des Schatzmeisters und fehlender Unterstützung bei der Aufklärung.
Ein eingesetzter Notvorstand soll auf dem Parteitag in Heidenheim formal bestätigt werden. Vertreter des bisherigen Kreisvorstands widersprechen den Vorwürfen. Eine Anwältin mehrerer Mitglieder erklärte, der Landesvorstand suche ein schnelles Bauernopfer und trage selbst Verantwortung, weil auch der Landesschatzmeister Einsicht in die Konten hätte verlangen können.
Neuwahl der Parteispitze
Zentraler Punkt der Versammlung ist die Wahl eines neuen Landesvorstands. Der amtierende Landesvorsitzende Markus Frohnmaier und Co-Chef Emil Sänze wollen erneut kandidieren. Beide führen den Verband seit 2022.
Frohnmaier erklärte im Vorfeld, innerhalb der Partei sei seit 2021 betrogen worden und der Fall werde nun aufgearbeitet. Personen, die ihre Aufsichtspflichten verletzt hätten, müssten Verantwortung übernehmen. Zugleich erwartet er einen insgesamt ruhigen Parteitag.
Bei der Landtagswahl im März erreichte die AfD in Baden Württemberg 18,8 Prozent der Stimmen und stellt nun 35 Abgeordnete im Landtag. Damit ist sie die stärkste Oppositionsfraktion. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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