Attacke auf Kanzler in Heidenheim: Weidel nennt Merz „Lügenkanzler“
- Die Bundesvorsitzende Weidel schaute bei ihrem Landesverband vorbei.
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Heidenheim. Scharfe Worte gegen den Bundeskanzler. AfD‑Bundesvorsitzende Alice Weidel hat Friedrich Merz bei einem Parteitag in Baden‑Württemberg erneut massiv angegriffen und ihn als „Lügenkanzler“ bezeichnet.
Beim Landesparteitag der AfD in Heidenheim sagte Weidel mit Blick auf ein aktuelles Gerichtsurteil, „Lügenfritz“ dürfe nicht als „Lügenfritz“ bezeichnet werden. Sie selbst habe Merz jedoch bewusst „Lügenkanzler“ genannt. Zur Begründung erklärte sie, der Kanzler habe im Wahlkampf vieles versprochen und anschließend das Gegenteil umgesetzt.
Bereits im vergangenen Sommer hatte Weidel Merz in einer Generaldebatte des Bundestages so bezeichnet und ihm Wortbruch vorgeworfen.
Strafbefehl wegen Bezeichnung „Lügenfritz“
Hintergrund der Bemerkung ist ein Urteil des Amtsgerichts Öhringen bei Heilbronn. Das Gericht erließ im März einen Strafbefehl gegen einen Facebook‑Nutzer, der den Kanzler als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte. Verhängt wurden 30 Tagessätze Geldstrafe. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Heilbronn ist der Strafbefehl rechtskräftig.
Ein Sprecher der Bundesregierung betonte in dieser Woche, dass der Kanzler selbst keine Strafanzeige gestellt habe. Die Ermittlungen seien von den Strafverfolgungsbehörden eingeleitet worden.
Weidel blickt auf kommende Landtagswahlen
Mit Blick auf kommende Wahlen zeigte sich die AfD‑Chefin selbstbewusst. Sie kündigte an, ihre Partei werde die nächsten Ministerpräsidenten in Sachsen‑Anhalt und Mecklenburg‑Vorpommern stellen.
Der Parteitag in Heidenheim diente der AfD auch zur Vorbereitung auf die politischen Auseinandersetzungen in den kommenden Monaten. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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