AfD-Parteitag in Heidenheim bestätigt Führung und kündigt Widerstand an
- Frohnmaier war einst Weidels Sprecher, gilt als enger Vertrauter der Bundeschefin.
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Heidenheim. Die AfD in Baden Württemberg stellt sich geschlossen gegen die neue Landesregierung auf. Auf einem Parteitag in Heidenheim bestätigten die Delegierten ihre bisherige Doppelspitze und kündigten eine harte Oppositionsarbeit im Landtag an.
Die Parteichefs Emil Sänze und Markus Frohnmaier wurden im Amt bestätigt. Frohnmaier erhielt 91,25 Prozent der Stimmen. Sänze kam auf 74,84 Prozent. Gegenkandidaten gab es nicht. Beide führen den Landesverband bereits seit dem Jahr 2022.
Sänze erklärte, die Partei wolle Widerstand gegen eine Politik leisten, die aus seiner Sicht Baden Württemberg schade. Das Land habe zwar eine starke Wirtschaft, habe jedoch viele Jahre unter einer schlechten Regierung gelitten. Mit Blick auf die neue Koalition unter Ministerpräsident Cem Özdemir sagte Sänze, die AfD wolle diese Entwicklung als stärkste Oppositionskraft im Landtag stoppen.
Bei der Landtagswahl im März hatte die Partei 18,8 Prozent der Stimmen erreicht und stellt nun 35 Abgeordnete. Andere Fraktionen schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD weiterhin aus.
Partei zeigt sich nach früheren Konflikten geschlossener
Frühere Parteitage der Südwest AfD waren häufig von offenen Konflikten geprägt. In Heidenheim präsentierte sich der Landesverband deutlich geschlossener. Interne Kritik gebe es weiterhin, sagte Sänze. Sie werde aber nicht mehr öffentlich ausgetragen.
Ein Teilnehmer äußerte am Rande des Parteitags dennoch Unzufriedenheit mit der Parteiführung. Kritik werde innerhalb der Partei kaum noch offen diskutiert, sagte der Delegierte anonym.
Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden gewählt
- Martin Hess mit 94,24 Prozent
- Marc Bernhard mit 86,79 Prozent
- Ruben Rupp mit 83,13 Prozent
- Lars Haise mit 79,94 Prozent
Frohnmaier und Weidel mit scharfer Kritik an Bundesregierung
Bundestagsabgeordneter Frohnmaier sprach auf dem Parteitag auch über bundespolitische Themen. Er stellte eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD im Bund in Aussicht und forderte unter anderem eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen sowie eine Nutzung der Nord Stream Pipelines.
Auch AfD Bundeschefin Alice Weidel trat bei dem Treffen auf. Sie zeigte sich überzeugt, dass ihre Partei bei kommenden Landtagswahlen im Osten Ministerpräsidenten stellen könne. Zugleich griff sie Bundeskanzler Friedrich Merz scharf an und warf ihm Wortbruch vor.
Protestaktion vor dem Parteitag
Während des Treffens kam es auch zu Protesten. Vor dem Congress Centrum demonstrierten Gegner der Partei. Aktivisten aus dem Umfeld des Zentrums für Politische Schönheit störten zudem AfD Politiker bei einem Hotelfrühstück.
Sie präsentierten auf einem Drehteller ein Hakenkreuz aus veganem Hackfleisch mit einer politischen Botschaft. Die Polizei bestätigte den Vorfall. Ermittler prüfen nun, ob der Verdacht auf das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorliegt.
Sänze bezeichnete die Aktion als Schmach für die betroffenen Politiker und kritisierte die Aktivisten scharf. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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