Festnahme wegen Spionage in München: Ehepaar soll Unis ausgespäht haben

Die Bundesanwaltschaft wirft den Beschuldigten vor, für einen ausländischen Geheimdienst gearbeitet zu haben. | Foto: René Priebe/PR-Video /dpa
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München. Neue Hinweise auf mögliche Ausspähversuche gegen deutsche Forschung beschäftigen derzeit Sicherheitsbehörden. In München ist am Mittwoch, 20. Mai, ein Ehepaar festgenommen worden, das laut Bundesanwaltschaft für einen chinesischen Geheimdienst Kontakte zu Wissenschaftlern aufgebaut haben soll.

Die beiden deutschen Staatsangehörigen chinesischer Herkunft stehen im Verdacht, gezielt Informationen über Spitzentechnologie gesammelt zu haben. Im Fokus stehen Bereiche wie Luft und Raumfahrttechnik, Informatik und Künstliche Intelligenz. Nach Angaben der Ermittler könnten diese Erkenntnisse auch militärisch genutzt werden.

Wissenschaftler unter falschem Vorwand eingeladen

Die Festnahmen erfolgten am Morgen durch das Bayerische Landeskriminalamt. Wohnungen und Arbeitsplätze der Beschuldigten wurden durchsucht. Parallel fanden Maßnahmen in Baden Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein Westfalen statt.

Betroffen sind nach Angaben der Bundesanwaltschaft auch zehn Wissenschaftler aus acht Hochschuleinrichtungen. Sie gelten jedoch nicht als Tatverdächtige, sondern als Zeugen. Die Rheinisch Westfälische Technische Hochschule Aachen bestätigte Kontakte zu den Beschuldigten.

Den Forschern gegenüber sollen sich die Verdächtigen unter anderem als Dolmetscher oder als Mitarbeiter eines Automobilherstellers ausgegeben haben. Einige Wissenschaftler wurden nach China eingeladen, um gegen Honorar Vorträge zu halten. Laut Ermittlern fanden diese Veranstaltungen jedoch vor Angehörigen staatlicher Rüstungsunternehmen statt.

Ermittlungen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit

Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof eröffnete den Haftbefehl gegen das Ehepaar in Karlsruhe und setzte ihn in Vollzug. Die Bundesanwaltschaft wirft den beiden geheimdienstliche Agententätigkeit vor. An den Ermittlungen war auch das Bundesamt für Verfassungsschutz beteiligt.

Der Inlandsnachrichtendienst warnt seit längerem davor, dass deutsche Hochschulen verstärkt Ziel ausländischer Ausspähversuche sind. Besonders bei chinesischen Aktivitäten beobachten Behörden laut Verfassungsschutz eine zunehmende „Non Professionalisierung“. Dabei würden etwa Gastwissenschaftler gezielt mit Beschaffungsaufträgen für sensible Informationen betraut.

Weitere Verfahren wegen mutmaßlicher Spionage

In den vergangenen Jahren gab es mehrere ähnliche Ermittlungen. Im April 2024 wurden in Düsseldorf und Bad Homburg drei Personen festgenommen, die Informationen über Militärtechnik an einen chinesischen Geheimdienst weitergegeben haben sollen. Der Spionagevorwurf wurde später im Prozess fallengelassen. Verurteilt wurden die Angeklagten jedoch wegen der illegalen Ausfuhr spezieller Laser nach China.

Im Februar verurteilte zudem das Oberlandesgericht Koblenz einen US Amerikaner zu zwei Jahren und acht Monaten Haft. Nach Überzeugung des Gerichts wollte er sensible Informationen des US Militärs an staatliche Stellen in China weitergeben. dpa/red

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Autor:

Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern

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