Hans-Ulrich Rülke

Beiträge zum Thema Hans-Ulrich Rülke

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung.

Freie Demokraten fordern Sondersitzung des Landtags zur geplanten Bundes-Notbremse
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung wird dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen

Weingarten/Stuttgart/Berlin. Die FDP/DVP Fraktion fordert eine Sondersitzung des Landtags zur geplanten Corona-Notbremsen-Regelung des Bundes. Bei einer Fraktionssitzung in Stuttgart kündigte der noch amtierende Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung an, im Deutschen Bundestag am Freitag nicht für das geplante Infektionsschutzgesetz zu stimmen. „Wir sollten nun auch eine Normenkontrollklage prüfen, wenn das Infektionsschutzgesetz tatsächlich verabschiedet...

Lokales
Hans-Ulrich Rülke.

Rülke: Die CDU hat ihre Seele verkauft!
FDP hätte sich niemals derartig selbst verleugnet

Zur Meldung, wonach Grüne und CDU Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollten und einige Ziele benannt worden seien, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke (3.4.2021): „Was hier an wesentlichen Ergebnissen bekannt wird, kommt für die CDU einer Bankrotterklärung der eigenen Identität gleich. Die FDP hätte sich niemals derartig selbst verleugnet. Eine Solarpflicht für alle privaten Neubauten und bei der Renovierung von Dächern ist ein Kosten-Turbo erster Güte für...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land).

"IMPFCHAOS DER LANDESREGIERUNG VERSCHÄRFT SICH"
FDP fordert mobile Impfteams auch für ambulant gepflegte Senioren

Bretten/Weingarten/Landkreis Karlsruhe. Nach Mitteilung des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in der gesamten Region Karlsruhe erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann die dringend notwendige Corona-Immunisierung für die älteren Menschen erst deutlich später starten als erhofft. „Ich bin sehr verwundert, dass der Grünen-Sozialminister Manfred Lucha erst auf Nachfrage der FDP in der Landtagsdebatte am Freitag zugeben...

Wirtschaft & Handel
Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL

Landtagsdebatte zu Beschlüssen Ministerpräsidentenkonferenz Corona
Rülke: FDP fordert stringentes Gesamtkonzept statt zusammenhanglosen Aktionismus

Pandemiebekämpfung muss sich an wirklichen Infektionstreibern orientieren und nicht an wehrlosen Prügelknaben Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender FDP/DVP Fraktion im baden-württembergischen Landtag, stellte gleich zu Beginn seiner Rede am Freitag (30.10.2020) in der Aussprache zu den neuen Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz fest, dass die Lage angesichts der Pandemieentwicklung ernst und es daher richtig sei, zu reagieren. Gleichzeitig forderte er aber, dass es bei den...

Wirtschaft & Handel
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn.
4 Bilder

Landesparteitag:
FDP Baden-Württemberg verabschiedet Landtagswahlprogramm

Rülke Spitzenkandidat - Theurer schwört Partei auf Doppelwahljahr ein Rheinstetten/Karlsruhe. Die FDP Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe) Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für den 58-Jährigen, der seit 2009 Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Landtag ist, stimmte eine überwältigende Mehrheit der rund 350 anwesenden Delegierten. Der Landesvorsitzende der FDP...

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