Zu viel Hetze, zu viel Hass: Speyer zieht auf Facebook die Reißleine
- Beispiele von Kommentaren auf Posts der Stadt Speyer
- Foto: Stadt Speyer/gratis
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Speyer. Die Stadt Landau hat zum 1. Februar die Kommentarfunktion auf ihrem Facebook-Kanal eingeschränkt. Der Grund: zunehmende Hasskommentare und volksverhetzende Inhalte. In einer Pressemitteilung vom heutigen Dienstag erklärt sich die Stadtverwaltung Speyer mit dieser Entscheidung solidarisch. Die Stadt Speyer sei von vergleichbaren Entwicklungen betroffen.
Im Zusammenhang mit dem Beitrag zur Aktion #WeRemember der Stadt Speyer seien zahlreiche Kommentare veröffentlicht worden, die volksverhetzende und antisemitische Inhalte enthielten. Das sei kein Einzelfall, eine dauerhafte Moderation rund um die Uhr für die Stadtverwaltung nicht realisierbar.
Auch wenn man der freien Meinungsäußerung einen hohen Stellenwert beimesse, so die Stadtverwaltung, finde diese dort ihre Grenzen, wo Hass, Hetze oder strafrechtlich relevante Inhalte verbreitet würden. Entsprechende Beiträge dürfe man nicht tolerieren. Vor diesem Hintergrund sei die Kommentarfunktion unter dem genannten Beitrag eingeschränkt worden. Man behalte sich vor, in vergleichbaren Fällen ebenso zu verfahren.
Menschen, die über soziale Medien Hass und Hetze verbreiten, würden sich häufig auf das Recht der freien Meinungsäußerung berufen. Dieses rechtfertige jedoch weder Beleidigungen, Herabwürdigungen noch Gewaltandrohungen. Auch im digitalen Raum dürfe niemand Angst vor Gewalt haben müssen. Meinungsfreiheit legitimiere nicht die Verbreitung von Hass. "Einer zunehmenden Präsenz von Hasskommentaren, die den Eindruck gesellschaftlicher Akzeptanz erwecken und das Risiko realer Gewalt erhöhen kann, tritt die Stadt Speyer entschieden entgegen", heißt es in der Pressemitteilung.
Außerdem fordert die Stadt Speyer klare gesetzliche Regeln auf Basis der Verfassung. Diese Regeln sollen auch für große Internetplattformen und Konzerne verbindlich gelten. Nach Ansicht der Stadt braucht es dafür eine einheitliche Regelung auf europäischer Ebene.
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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