Landtagswahl in Speyer

Online-Briefwahlantrag am 13. und 14. Februar nicht möglich

Update:  Gemäß einer am heutigen Freitag kurzfristig erfolgten Information der KommWis Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH, wird die Beantragung von Briefwahlunterlagen über das OLIWA Online-Portal am kommenden Wochenende wegen dringender Wartungsarbeiten von Samstag, 13. Februar, 8 Uhr, bis voraussichtlich Sonntagabend nicht möglich sein. Die Stadt Speyer weist darauf hin, dass das unter www.speyer.de/briefwahl verlinkte Portal in dieser Zeit daher nicht erreichbar sein wird. Die Speyerer Wähler werden daher gebeten, die Anträge noch im Laufe des heutigen Tages oder dann wieder ab Montag, 15. Februar, über OLIWA einzureichen.

Speyer. Am Sonntag, 14. März, findet die Wahl zum 18. rheinland-pfälzischen Landtag statt. Bei der Stadtverwaltung Speyer laufen die Vorbereitungen seit Wochen auf Hochtouren. Ab sofort ist es möglich, die Briefwahl online zu beantragen.

„Die weiter anhaltende Corona-Pandemie stellt uns bei der Vorbereitung dieser Wahl vor eine Vielzahl an Herausforderungen. Auf die klassische Urnenwahl wird – trotz Pandemie-Lage – nicht verzichtet. Ich möchte die Speyerer*innen jedoch dazu aufrufen, in diesem Jahr verstärkt das Mittel der Briefwahl zu nutzen, um die Wahllokale zu entlasten und Wartezeiten vor Ort zu vermeiden, die durch die zwingend nötige Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln entstehen können“, so der Appell von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Die Online-Beantragung der Briefwahl ist ab sofort unter www.speyer.de/briefwahl unkompliziert möglich – und zwar schon vor Zustellung der offiziellen Wahlbenachrichtigung. „Ich kann die Bürger*innen nur dazu ermutigen, diese Möglichkeit frühzeitig und schon vor der Zustellung der Wahlbenachrichtigung zu nutzen. Denn auch wenn wir mit einer pandemiebedingt ohnehin hohen Nachfrage rechnen und die Bürger*innen auch ausdrücklich zur Briefwahl ermutigen möchten, so wird die Bearbeitung der erwartungsgemäß hohen Anzahl an Anträgen für unser Wahlamt eine Herkulesaufgabe. Mit einer möglichst frühen Beantragung über das Online-Formular helfen Sie uns, diese gut zu bewältigen“, so die Stadtchefin. Eine Teilnahme an der Landtagswahl per Briefwahl dient dem Schutz der Wähler und der Wahlvorstände durch Minimierung der persönlichen Kontakte.

Die Wahlbenachrichtigungen, die wie üblich einen vorformulierten Antrag zur schriftlichen Anforderung der Briefwahlunterlagen enthalten, werden zentral durch das Land versendet und sollten den Wählern bis spätestens 21. Februar zugehen. Für diejenigen, die trotz der Corona-Einschränkungen ihre Stimme persönlich in den Wahllokalen abgeben wollen, werden diese am Wahltag von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein. In welchem Wahllokal die Wähler ihre Stimme abgeben können, kann der Wahlbenachrichtigung entnommen werden.

Pandemiebedingt mussten viele Wahllokale in andere Räumlichkeiten als die bisher bekannten verlegt werden. Es werden besondere Schutzmaßnahmen gelten. Insbesondere ist beim Besuch eines Wahllokals das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2/KN95) zwingend notwendig. Durch die hohen Auflagen des vom Landeswahlleiter vorgeschriebenen Hygienekonzepts muss mit längeren Wartezeiten außerhalb der Wahllokale gerechnet werden.

Wahlhelfer gesucht

Zur Durchführung der Landtagswahl am Sonntag, 14. März, sucht die Stadt Speyer noch engagierte und zuverlässige Bürger, die bereit sind, ehrenamtlich in den Wahlvorständen der 44 Speyerer Stimmbezirke mitzuwirken. Die Wahlhelfer stellen sicher, dass die Wahl den demokratischen Erfordernissen entspricht. Konkret wird von den Wahlvorständen am Wahltag ganztägig die Stimmabgabe und anschließend die Auszählung der Stimmzettel organisiert. Coronabedingt werden dieses Mal auch die Briefwahlstimmen in den jeweiligen Stimmbezirken ausgezählt.

Jede wahlberechtigte Person kann sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellen. Es wird ein Erfrischungsgeld von 50 Euro gewährt. Interessierte Bürger melden sich per E-Mail an wahlen@stadt-speyer.de oder telefonisch unter 06232 142354 zum Wahldienst melden. Ausführliche Informationen zur Landtagswahl können unter www.speyer.de/landtagswahl nachgelesen werden und werden dort fortlaufend aktualisiert.