Landesweiter Dialog mit Bürgern aus Baden-Württemberg

Zukunft Europas

Baden-Württemberg. „Die Konferenz zur Zukunft Europas gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, eine lebendige Debatte über die Zukunft der Europäischen Union zu führen“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Barbara Bosch am Samstag, 13. November, anlässlich des landesweiten Bürgerdialogs zur Zukunft Europas. „Ich bin sehr beeindruckt davon, wie die Bürgerinnen und Bürger sich Gedanken gemacht haben und wie sie die Kompetenzen innerhalb der EU anhand verschiedener Themen herausgearbeitet haben.“

Es gehe den Bürgern nicht per se darum, dass die europäische Ebene mehr Kompetenzen erlange, sondern darum, zu erreichen, dass die Abläufe in Europa gut und strukturiert geregelt sind, erklärte die Staatsrätin weiter.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas am 12. und 13. November zwei Bürgerdialoge mit jeweils 65 Bürgern online durchgeführt. Die Teilnehmenden wurden zufällig aus dem Einwohnermelderegister von Tauberbischofsheim, Künzelsau, Philippsburg, Hechingen, Bad Waldsee und Donaueschingen gezogen.
Die Bürger haben sich im Rahmen der Zukunftskonferenz intensiv über eine große Bandbreite von Themen ausgetauscht und darüber diskutiert. Wichtige Themen waren unter anderem die Rolle der EU in der Welt, eine gemeinsame Wertegemeinschaft der EU, der Klimaschutz aber auch viele institutionelle Fragen zur EU. Zu den einzelnen Themenfeldern wurden konkrete Ideen und Vorschläge erarbeitet. Die entstandenen Ergebnisse werden nun in den europäischen Dialogprozess eingebracht und sollen auch Thema auf der auswärtigen Kabinettssitzung der Landesregierung im Januar 2022 sein.

Bis Jahresende wird es noch zwei weitere Bürgerdialoge mit zufällig ausgewählten Bürgern aus Baden-Württemberg geben. „Ich freue mich, dass am kommenden Wochenende Bürgerinnen und Bürger vom Oberrhein und aus der Region Grand Est Ideen und Vorschläge für die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erarbeiten“, sagte der Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium Florian Hassler. Zudem kommen am 10. und 11. Dezember rund 100 Bürger aus vier europäischen Ländern und sechs europäischen Regionen zusammen. Das Ziel der Konferenz, an der sich Bürger aus den Regionen Baden-Württemberg, Grand-Est (Frankreich), Dolnoslaskie (Polen), Karlovasy Kraj, Ústecký Kraj (Tschechien) und Sachsen beteiligen, ist es, gemeinsam Vorschläge für das zukünftige Zusammenleben in den EU-Grenzregionen zu erarbeiten. „Die Zukunftskonferenz bietet die Chance, die EU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterzuentwickeln“, betonte Hassler.
Bosch zeigte sich erfreut, dass die in Baden-Württemberg erprobte Form der dialogischen Bürgerbeteiligung auch von der EU für die Zukunftskonferenz aufgegriffen wurde. „Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger dürften der Debatte um die Zukunft der EU neuen Schwung geben“, sagte Staatsrätin Barbara Bosch am zweiten Tag des landesweiten Bürgerdialogs zur Zukunft Europas. ps

Weitere Informationen:

Weitere Informationen finden Interessierte unter beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/EU-zukunftskonferenz