Masterplan-Kommunen fordern Verstetigung bei Konferenz in Berlin
Kiefer: „Klimaschutz muss Pflichtaufgabe werden!“

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern ist seit 2016 bundesweit eine von insgesamt 22 Kommunen und Gemeinden, die derzeit am Förderprojekt „Masterplan 100% Klimaschutz“ der Bundesklimaschutzinitiative der Bundesregierung teilnehmen.
Das klare Ziel: bis zum Jahr 2050 soll durch die Vernetzung von Technologie, Raum und Akteuren in allen Handlungsfeldern des Klimaschutzes eine energieneutrale Energieversorgung in Kaiserslautern möglich sein. Für die Umsetzung des Projekts stellt der Bund über die Bundesklimaschutzinitiative Kaiserslautern für die Laufzeit von Juli 2016 bis Juni 2020 knapp 600.000 Euro zur Verfügung.
Dass es in Sachen Klimaschutz jedoch nicht allein mit einem kurzfristigen Projekt getan ist, das haben Vertreter der Masterplankommunen nun in Berlin gegenüber dem Bund klar gemacht, darunter der Umweltdezernent der Stadt Kaiserslautern, Peter Kiefer, und die Leiterin des Referats Umweltschutz, Bettina Dech-Pschorn. „Wir sind dankbar für die finanzielle Förderung des Bundes, es muss jedoch jedem klar sein, dass das ein Tropfen auf den im wahrsten Sinne des Wortes heißen Stein ist“, so Kiefer.
„Wir fordern eine Verstetigung, der Klimaschutz muss dringend Pflichtaufgabe werden.“ Bund und Länder wären somit dauerhaft in der Pflicht, die Kommunen beim Klimaschutz im Rahmen des Konnexitätsprinzips finanziell zu unterstützen.
Anlass für die Berlinreise war die Teilnahme an der Konferenz „Masterplankommunen: Vorbilder für den Klimaschutz“ im Bundesumweltministerium, bei der die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter den ersten 19 teilnehmenden Kommunen, deren Förderung bereits auslief, eine Plakette als Auszeichnung für ihr vorbildliches Engagement im Klimaschutz verlieh. ps

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