Kaiserslautern: Stadt erhöht ab 2026 Gebühren für Ausnahmegenehmigungen
- Ab 2026 steigen die Gebühren für Ausnahmegenehmigungen in Kaiserslautern
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Kaiserslautern. Der Stadtrat Kaiserslautern hat eine Gebührenanpassung für Ausnahmegenehmigungen im öffentlichen Verkehrsraum beschlossen. Die neuen Sätze gelten ab 1. Januar 2026.
Die neuen Sätze ergeben sich laut der städtischen Pressestelle aus dem gesetzlichen Gebührenrahmen sowie aus den Vergleichswerten anderer rheinland-pfälzischer Großstädte. Die letzte Gebührenerhöhung für Ausnahmegenehmigungen gab es im Jahr 2021.
Im Rahmen der Beratungen für das Haushaltsjahr 2025 wurde darauf hingewiesen, verstärkt auf die Ausschöpfung von Gebühren zu achten. Vor diesem Hintergrund habe die Straßenverkehrsbehörde geprüft, ob eine Anpassung der Gebührenstrukturen notwendig ist, heißt es in der Pressemitteilung. Die Gebührenanpassung solle die Verwaltungskosten und den Bearbeitungsaufwand decken sowie gleichzeitig für die Bürgerinnen und Bürger moderat bleiben. Betroffen sind unter anderem Handwerkerblöcke, Ausnahmegenehmigungen für Park- und Halteverbote, die Sicherung von Baustellen und Parkausweise für medizinische Dienste.
Die Stadt Kaiserslautern passe sich mit den neuen Sätzen an bereits etablierte Gebührenniveaus vergleichbarer Städte an, teilt die Pressestelle mit. Weiter weist sie darauf hin, dass es in Kaiserslautern besonders vielfältige Ausnahmegenehmigungen gebe. Dies entspreche nicht nur praktischen Bedürfnissen, sondern zeige auch eine bürgerfreundliche Verwaltungspraxis. Da dieses Angebot für die Bürgerinnen und Bürger einen bedeutenden Mehrwert darstellt, solle es auch künftig erhalten bleiben. red
Autor:Monika Klein aus Kaiserslautern |
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