87 Millionen Euro für Kaiserslautern: Stadtrat stellt Weichen für große Investitionen

Kaiserslautern. Kitas, Grundschulen, das Warmfreibad und weitere Teile der städtischen Infrastruktur: Kaiserslautern kann in den kommenden Jahren mit Investitionen in Millionenhöhe rechnen. Insgesamt stehen der Stadt 87.342.875 Euro aus dem „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ zur Verfügung. Der Stadtrat hat jetzt die Maßnahmenliste mit insgesamt 123 Projekten beschlossen.

Damit ist der Weg für ein umfangreiches Investitionsprogramm geebnet. Die Förderperiode läuft bis 2036, die bauliche Umsetzung bewilligter Maßnahmen kann darüber hinaus bis Ende 2042 erfolgen.

„Der Rheinland-Pfalz-Plan bietet Kaiserslautern eine große Chance, dringend notwendige Investitionen anzustoßen und gleichzeitig den städtischen Haushalt nachhaltig zu entlasten. Mit der heute beschlossenen Maßnahmenliste haben wir dafür gemeinsam die Weichen gestellt“, erklärt Oberbürgermeisterin Beate Kimmel. Ziel sei es, das zur Verfügung stehende Fördervolumen vollständig auszuschöpfen.

Vier Kita-Neubauten haben höchste Priorität

Ein besonderes Augenmerk liegt auf Investitionen in die bestehende kommunale Infrastruktur. Vorrang sollen Projekte haben, die notwendig sind, zeitnah umgesetzt werden können und möglichst dazu beitragen, künftige Betriebs-, Wartungs- oder Energiekosten zu senken.

Die insgesamt 123 Maßnahmen wurden deshalb unterschiedlich priorisiert. Zur höchsten Prioritätsstufe gehören unter anderem vier Kita-Neubauten, mehrere Erweiterungen von Grundschulen sowie die Sanierung des Schwimmerbeckens im Warmfreibad.

Diese Vorhaben sollen zuerst umgesetzt werden. Können einzelne Projekte nicht oder nicht rechtzeitig realisiert werden, sollen andere Maßnahmen nachrücken. Damit will die Stadt verhindern, dass Fördergelder ungenutzt bleiben. Die Verwaltung soll den Stadtrat regelmäßig über den Stand der Umsetzung informieren.

Projektwünsche summierten sich auf mehr als 400 Millionen Euro

Der Auswahl war ein umfangreicher Prüfungs- und Priorisierungsprozess vorausgegangen. Das Referat Finanzen hatte die von städtischen Referaten, Beteiligungen und Dritten gemeldeten Projekte unter anderem auf Machbarkeit, Planungsreife und zeitliche Realisierbarkeit geprüft.

Die Auswahl war notwendig: Insgesamt summierten sich die angemeldeten Projekte auf mehr als 400 Millionen Euro – und damit auf ein Vielfaches der für Kaiserslautern zur Verfügung stehenden 87,3 Millionen Euro.

Im August wurde die Maßnahmenliste im Arbeitskreis Haushalt beraten, im September folgte die Priorisierung durch den Haupt- und Finanzausschuss. Mit dem Beschluss des Stadtrats vom 28. September ist nun die Grundlage für die weitere Umsetzung geschaffen.

Die Gelder gehen auf das Sondervermögen des Bundes zurück. Von den für Länder und Kommunen vorgesehenen Mitteln erhält Rheinland-Pfalz rund 4,85 Milliarden Euro. Rund 2,9 Milliarden Euro davon fließen an die Kommunen. Das Land stockt diesen Betrag mit weiteren 600 Millionen Euro auf. Insgesamt stehen den rheinland-pfälzischen Kommunen damit rund 3,5 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung. Auf Kaiserslautern entfallen 87.342.875 Euro. [red]