Wasserpreise in Baden-Württemberg: Wer künftig mehr zahlen könnte
- Umweltministerium ist für gestaffelte Wasserpreise. (Archivbild)
- Foto: Marijan Murat/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Stuttgart. Wasser könnte für Haushalte mit sehr hohem Verbrauch in Baden-Württemberg künftig teurer werden. Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) wirbt dafür, Kommunen und Versorgern gestaffelte Wasserpreise zu ermöglichen. Der Grundbedarf soll nach ihrer Vorstellung günstiger bleiben, besonders hohe Mengen sollen dagegen stärker ins Gewicht fallen.
Noch ist keine neue Preisregel beschlossen. Die grün-schwarze Landesregierung will das Thema im Beirat „Strategie Sichere Wasserversorgung“ mit Kommunen und Wasserversorgern beraten. Hintergrund sind zunehmende Trockenheit und eine sinkende Wasserverfügbarkeit.
Was Walker vorschlägt
Walker sagte in Stuttgart, es brauche die Möglichkeit einer sozial gerechten Staffelung. Der Grundbedarf an Wasser sollte günstiger sein als „Luxusanwendungen wie Privatpools oder die Dauerberegnung eines englischen Rasens“. Wer wenig verbrauche, solle mit einem günstigeren Tarif belohnt werden.
Ein höherer Preis für Mengen deutlich über dem durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch könne einen Sparanreiz setzen. Walker verwies auch auf Investitionen in Zisternen zur Regenwassernutzung. Solche Anlagen könnten sich dann schneller lohnen.
Was sich für Haushalte ändern müsste
Der Trinkwasserpreis im Südwesten besteht normalerweise aus einem Grundpreis und einem festen Preis je Kubikmeter Trinkwasser. Nach Angaben des Umweltministeriums haben die bislang niedrigen Wasserpreise dadurch kaum eine Lenkungswirkung.
Für gestaffelte Preise wären zunächst Änderungen bei kommunalen Wasser- oder Gebührensatzungen nötig. Außerdem müsste das Land das kommunale Abgabengesetz anpassen, damit solche Modelle ausdrücklich erlaubt sind. Walker betonte, der Koalitionsvertrag setze auf mehr Freiheit und Handlungsspielräume für Kommunen.
- Eine Staffelung wäre nicht automatisch landesweit gleich.
- Kommunen und Versorger sollen vor Ort entscheiden können.
- Der Grundbedarf soll sozial geschützt und nicht verteuert werden.
Wasserwirtschaft und Nabu sehen Chancen
Der Verband für Energie- und Wasserwirtschaft Baden-Württemberg bewertet eine verursachungsgerechte und an örtlichen Gegebenheiten orientierte Ausgestaltung als sinnvoll. Die Kosten der Trinkwasserversorgung hingen stark von lokalen Voraussetzungen ab, etwa von Wasserverfügbarkeit und Topographie. Wichtig sei deshalb ausreichend Gestaltungsspielraum für Kommunen und Versorger.
Der Verband warnte zugleich vor pauschalen Urteilen. Ein hoher Wasserverbrauch bedeute nicht automatisch Wasserverschwendung. Aus der Verbrauchsmenge allein könne der Versorger grundsätzlich nicht erkennen, wofür Wasser genutzt werde.
Auch der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) unterstützt den Ansatz, fordert aber eine sozial ausgewogene Umsetzung. Große Familien oder Mehrfamilienhäuser dürften nicht benachteiligt werden, nur weil ihr Gesamtverbrauch höher ist. Am Ende entscheidet die weitere Beratung, ob und in welcher Form gestaffelte Wasserpreise im Land möglich werden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |