maischberger: Spahn will Mechanismus für Diäten-Erhöhung behalten
- Jens Spahn spricht bei maischberger über die Diäten-Erhöhung und den Mechanismus hinter der Anpassung. Die Sendung läuft am Abend im Ersten.
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maischberger. Jens Spahn stellt sich gegen eine Aussetzung der Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende der Union spricht am Abend in der ARD-Talksendung über den bisherigen Mechanismus hinter der Anpassung.
Die Ausgabe läuft am 6. Mai um 22.50 Uhr im Ersten. Spahn sagt: „Wir haben ein guten, funktionieren Mechanismus, an dem ich festhalten möchte“.
Wie Spahn die Anpassung der Abgeordnetenbezüge begründet
Spahn verweist darauf, dass sich die Bezahlung der Abgeordneten an der Lohn und Rentenentwicklung orientiert. „Bei der Bezahlung der Abgeordneten, der Lohn und Rentenentwicklung zu folgen“, erläutert er.
Außerdem argumentiert der CDU-Politiker, der seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags ist, grundsätzlich mit der Attraktivität des Mandats. Die Bezahlung müsse „insgesamt auch so sein, dass es attraktiv ist, sich dort auch zu engagieren“.
maischberger: Linnemann zeigte sich zuvor offen für ein Aussetzen
In der Sendung am 29. April 2026 äußerte sich auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Vorschlag der Linken, die Diätenerhöhung auszusetzen. „Finde ich richtig. Oder dass Abgeordnete selbst in die Rentenkasse einzahlen oder dass man an die Beihilfe geht. Eins von diesen drei Punkten muss mindestens kommen“, sagte Linnemann.
Spahn bleibt dagegen dabei, den bestehenden Mechanismus nicht auszusetzen. „Wir haben ein guten, funktionieren Mechanismus, an dem ich festhalten möchte“, sagt er. [red]
Autor:Jens Vollmer aus Kaiserslautern |