Maischberger: Klöckner nennt Diäten-Verzicht „symbolische Entscheidung“
- Julia Klöckner spricht bei „maischberger“ über den geplanten Verzicht auf eine Diätenerhöhung. Im Mittelpunkt steht die Frage, welches Signal Politik damit setzt.
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maischberger. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hält den geplanten Verzicht auf eine Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete vor allem für ein Signal an die Bevölkerung. In der ARD-Talksendung nennt sie den Schritt „eine symbolische Entscheidung“.
Klöckner sagt: „Das ist eine symbolische Entscheidung, dass muss man sehr klar sagen. Und wenn es hilft, ist es eine gute [Entscheidung]“. Die Ausgabe von „maischberger“ läuft am späten Abend um 22.50 Uhr in Das Erste.
Warum Klöckner den Verzicht gerade jetzt betont
Der Verzicht auf höhere Diäten sei „ganz bewusst gewählt worden, in einer schwierigen wirtschaftlichen Phase“. Gleichzeitig verweist Klöckner darauf, dass mit Reformen etwa beim Elterngeld oder bei der Krankenkasse „einiges auf die Bürgerinnen und Bürger zu“ komme. Vor diesem Hintergrund sei es richtig, „dass wir als Abgeordnete diese Entscheidungen treffen, auch ein Zeichen setzen“, sagt die Bundestagspräsidentin. Den Mechanismus hinter den Diäten stellt sie dabei nicht grundsätzlich infrage.
Maischberger: Klöckner will das System nicht grundsätzlich kippen
„Ich finde es richtig, dass Abgeordnetengehälter auch angepasst werden oder sich entsprechend entwickeln, wie der Durchschnittslohn ist“, sagt Klöckner. Die Diäten seien „angepasst an die obersten Richter in diesem Land“, ergänzt sie, und fügt hinzu: „Man könnte auch noch ein Zeichen setzen, dass sie auch noch einen Beitrag leisten“. [red]
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |