Rheinland-Pfalz

Saarbrücken. Nach dem Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Bundesministerium für Arbeit und Soziales übernehmen. Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hält den SPD-Politiker für die richtige Wahl. Schweitzer sei als ehemaliger Arbeits- und Sozialminister sowie als Ministerpräsident für die anspruchsvolle Aufgabe geeignet, sagte Rehlinger. Er solle die anstehenden Reformen im Arbeitsministerium...

Germersheim. Wer im Landkreis angelt, soll künftig seltener aufs Amt müssen. Landkreis und Land Rheinland-Pfalz wollen den Fischereischein vereinfachen und digital nutzbar machen. Landrat Martin Brandl und Landwirtschafts- und Umweltministerin Christine Schneider haben bei einem Arbeitstreffen in Rülzheim eine enge Zusammenarbeit für mehrere Projekte vereinbart. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, geht es dabei um weniger Bürokratie, digitale Angebote und den weiteren Hochwasserschutz. Konkret...

Mainz. Für Rheinland-Pfalz endet mit Alexander Schweitzers Wechsel nach Berlin eine prägende Phase in der Landespolitik. Der frühere Ministerpräsident hatte sich besonders mit steigenden Sozialausgaben, Kommunalfinanzen, Wirtschaft und Bildung befasst. Schweitzer kennt die Arbeits- und Sozialpolitik aus der Landesregierung genau. Er leitete das Arbeits- und Sozialministerium in Rheinland-Pfalz von 2013 bis 2014 sowie erneut von 2021 bis 2024. Dazwischen führte er die SPD-Fraktion im Landtag....

Hahn. Für Reisende soll der Betrieb am Flughafen Hahn trotz eines Wechsels in der Geschäftsführung verlässlich weiterlaufen. Nach dem Abschied von René Steinhaus hat die Flughafengesellschaft die Aufgaben in der Führung neu verteilt. Seit September verantwortet Jan Glockauer, der dem Vorstand angehört, die Bereiche Operations und Aviation. Michael Feit ist für Infrastruktur, Bauen und Technik zuständig. Er koordiniert insbesondere die laufende Modernisierung des Terminals. Robert Willems...

Update: Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Alexander Schweitzer übernimmt nach Angaben der rheinland-pfälzischen SPD das Amt und tritt damit die Nachfolge von Bärbel Bas an. Die stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Doris Ahnen und Sven Teuber halten den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz für geeignet, die anstehenden Reformen im Arbeits- und Sozialbereich zu begleiten. „Alexander Schweitzer ist der Richtige für diese Aufgabe. Er ist Arbeits- und...

Mainz. Für Haushalte in Rheinland-Pfalz könnte der künftige Heizkurs über Kosten und die Wahl neuer Heizungen mitentscheiden. Grünen-Fraktionschefin Katrin Eder fordert deshalb, dass das Land bei der Vorgabe von 65 Prozent erneuerbarer Energie für neue Heizungen bleibt. Im von der schwarz-roten Bundesregierung geänderten Gebäudemodernisierungsgesetz ist diese frühere Regelung weggefallen. Sie sah vor, dass jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Für den Weg zur Arbeit oder Schule ist am Montagmorgen, 12. Oktober, vor allem in den Tallagen der Eifel und entlang der Mosel mit Nebel zu rechnen. Tagsüber wird es bei vielen Wolken mit 13 bis 18 Grad mild, in höheren Lagen sind etwa elf Grad möglich. Nebel besonders in Eifel und an der MoselDer Nebel kann die Sicht am Morgen örtlich einschränken. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes löst er sich im Tagesverlauf meist, es bleibt jedoch überwiegend bewölkt....

Rheinland-Pfalz. Eine zusätzliche Abgabe auf zuckerhaltige Getränke ist weiter offen: Die rheinland-pfälzische Ministerin Christine Schneider und weitere Unionsressortchefs haben Kanzler Friedrich Merz in einem Brief aufgefordert, auf die geplante Zuckersteuer zu verzichten. Die Unterzeichner verweisen auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Dieser setze bei der Verringerung des Zuckerkonsums vor allem auf Freiwilligkeit, Anreize und Eigenverantwortung. Den Brief erhielten neben Merz auch...

Rheinland-Pfalz. Nebel kann am Montag, 12. Oktober, vor allem in Tallagen die Sicht beeinträchtigen. In Rheinland-Pfalz und im Saarland beginnt die Woche nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes mit Nebel und vielen Wolken. Besonders in den Tallagen der Eifel sowie entlang der Mosel kann sich der Nebel am Montag länger halten. Im weiteren Tagesverlauf setzt sich zunehmend die Sonne durch. Die Höchstwerte liegen bei 13 bis 18 Grad, im höheren Bergland bei etwa 11 Grad. In Bodennähe ist örtlich...

Rheinland-Pfalz. Intakte Wiesen, naturnahe Gewässer und ausreichend Nahrung für Tiere sind auch für Menschen vor Ort ein Gewinn. Der Weißstorch kann zeigen, wie es um diese Lebensräume steht. Seit seiner Wiederansiedlung vor rund 30 Jahren hat sich der Weißstorch in Rheinland-Pfalz zu einer Population entwickelt, die sich selbst erhalten kann. Die Rückkehr der auffälligen Vögel mit ihren großen Nestern bedeutet nach Einschätzung von Simone Friedrich, der neuen Leiterin des Storchenzentrums...

Rheinland-Pfalz. Beim Sammeln von Pilzen und Beeren sowie nach Spaziergängen im Wald können einfache Hygieneregeln vor einer Infektion mit dem Fuchsbandwurm schützen. Das Risiko für Menschen gilt nach Einschätzung des Naturschutzbundes Nabu Rheinland-Pfalz als gering. Der Kleine Fuchsbandwurm ist nach Angaben des Landesuntersuchungsamts der für Menschen gefährlichste Parasit in Mitteleuropa. Füchse scheiden die Eier mit dem Kot aus. Gelangen sie zum Beispiel über eine gepflückte Beere in den...

Rheinland-Pfalz. Fahrgäste auf der linken Rheinstrecke müssen zwischen Koblenz und Mainz länger auf eine umfassende Modernisierung warten. Die Generalsanierung dieses Abschnitts soll erst nach 2031 beginnen. 2028 wird nur der nördliche Abschnitt saniertBundesverkehrsministerium, Deutsche Bahn und das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium planen für 2028 die Sanierung der Strecke zwischen Köln und Koblenz. Die ursprünglich ebenfalls für das erste Halbjahr 2028 vorgesehene Generalsanierung...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Wer am Sonntag unterwegs ist, muss in Rheinland-Pfalz und im Saarland mit einzelnen Schauern rechnen. Daneben gibt es Wolken und sonnige Abschnitte. Die Höchstwerte liegen bei 12 bis 17 Grad. Montag bleibt trocken, Nebel kann sich haltenAm Montag startet der Tag nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes meist stark bewölkt. Besonders in den Tälern der Eifel und entlang der Mosel kann sich Nebel länger halten. Im Tagesverlauf soll die Sonne häufiger scheinen als die...

Rheinland-Pfalz. Autofahrer müssen in den kommenden Wochen besonders aufmerksam fahren: Mit der Zeitumstellung am Sonntag, 25. Oktober, fällt die Aktivität vieler Wildtiere häufiger mit dem Berufsverkehr am Morgen und Abend zusammen. Die Gefahr von Wildunfällen steigt bereits im Herbst. Im Landkreis Bad Kreuznach kam es Anfang Oktober zu einem Auffahrunfall, nachdem mehrere Wildschweine eine Straße überquert hatten. Kurz dahinter kollidierte ein weiterer Autofahrer nahezu zeitgleich mit einem...

Mainz. Für Eltern von Erstklässlern gibt es seit Beginn des neuen Schuljahres einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. In Rheinland-Pfalz ist die erste Stufe nach Einschätzung des Städtetags ohne größere Probleme angelaufen. Zugleich müssen Kommunen weitere Plätze schaffen, Personal gewinnen und die Finanzierung der laufenden Kosten klären. Seit dem neuen Schuljahr gilt der Anspruch zunächst für Kinder der ersten Klassen. In den kommenden Schuljahren wird er schrittweise auf weitere...

Rheinland-Pfalz. Eine Berufsausbildungsbeihilfe kann Auszubildende entlasten, wenn die Vergütung nicht für den Lebensunterhalt reicht. In der jüngsten Erhebung erhielten 2.811 Auszubildende im Land diese Leistung. Das entsprach 4,9 Prozent der rund 57.700 Auszubildenden. Bedarf liegt über der MindestvergütungDie Berufsausbildungsbeihilfe soll den notwendigen Lebensunterhalt sichern, wenn die Ausbildungsvergütung dafür nicht ausreicht. Das Arbeitsministerium beziffert diesen Bedarf auf 822 Euro....

Mainz. Für Haushalte in Rheinland-Pfalz erwartet die Landesregierung im kommenden Winter keine größeren Engpässe bei der Gasversorgung. Energieminister Michael Ebling bewertet das Risiko einer Mangellage als gering. Zugleich begrüßt der SPD-Politiker die Pläne des Bundes für eine strategische Gasreserve. Speicherstände liegen unter dem Niveau früherer JahreEnde September waren die Gasspeicher in Deutschland zu knapp 58 Prozent gefüllt. Das vergleichsweise niedrige Niveau hatte Sorgen vor...

Rheinland-Pfalz. Angebote wie Sozialberatung, Cybersicherheit oder digitale Anwendungen für Kitas und Grundschulen sollen durch gemeinsame Projekte von Städten und Gemeinden künftig leichter organisiert werden. Kommunale Spitzenverbände und das Land wollen dafür erfolgreiche Beispiele sichtbarer machen und neue Partner zusammenbringen. Rund 50 Projekte sind bereits onlineAuf dem Portal ikz-rlp.de sind nach Angaben des Städtetags bereits gut 50 konkrete Projekte der interkommunalen...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Wer am Freitag unterwegs ist, muss sich in Rheinland-Pfalz und im Saarland auf Regen, frischen Wind und herbstliche Temperaturen einstellen. Am Freitagmittag setzt Regen ein. Die Höchstwerte liegen nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes bei 11 bis 14 Grad. Der Wind weht frisch und kann im Bergland böig bis stürmisch werden. In der Nacht auf Samstag, 10. Oktober, sinken die Temperaturen auf 7 bis 10 Grad. In höheren Lagen werden Werte um 5 Grad erwartet. Am...

Mainz. Für die Mitglieder der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz soll es nach dem abgebrochenen ersten Anlauf noch in diesem Jahr eine neue Befragung geben, wie das Arbeits- und Sozialministerium in Mainz mitteilte. Nach dem vorläufigen Zeitplan ist die Abstimmung für die Zeit von Ende November bis Mitte Dezember vorgesehen. Die konkreten technischen, inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitungen haben dem Ministerium zufolge begonnen. Firma aus Kassel soll Abstimmung organisierenDen...

Verkehr. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Birkenfeld mit rund 660.000 Euro für die Instandsetzung der K 61 zwischen Rückweiler und der L 347. Das hat Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, wird der Landesbetrieb Mobilität den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden. Die Förderung betrifft den rund 3,2 Kilometer langen Abschnitt zwischen Rückweiler und der Kreuzung mit der L 347....

Rheinland-Pfalz und Saarland. Schauer, Windböen und deutlich niedrigere Temperaturen prägen am Donnerstag, 8. Oktober, den Alltag in beiden Bundesländern. Der Deutsche Wetterdienst erwartet immer wieder Regen sowie kurze Gewitter. Besonders in höheren Lagen wird es frisch. Die Höchstwerte liegen am Donnerstag bei 13 bis 17 Grad, im Bergland bei etwa 11 Grad. Dazu können teils kräftige Windböen auftreten. Am Freitag weiter Regen und noch kühlere WerteAm Freitag, 9. Oktober, ist erneut Regen...

Mainz. Der Tankrabatt belastet den Landeshaushalt von Rheinland-Pfalz mit rund 60 Millionen Euro zusätzlich. Das teilte das Finanzministerium in Mainz mit. Bund und Länder hatten vereinbart, dass die Länder den im Oktober gestarteten, auf drei Monate angelegten Tankrabatt insgesamt mit 1,25 Milliarden Euro mitfinanzieren. Höhere Spritpreise bringen keine zusätzlichen MittelSteigende Preise für Benzin und Diesel erhöhen zwar für sich genommen die Umsatzsteuereinnahmen des Landes. Das...

Paris. Rheinland-Pfalz und das Saarland sind beim Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Frankreich durch ihre Regierungschefs vertreten: Gordon Schnieder und Anke Rehlinger begleiten die deutsche Delegation am Mittwoch, 7. Oktober, und Donnerstag, 8. Oktober. Neben dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Schnieder und Saarlands Regierungschefin Rehlinger reist auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir mit. Zur Delegation gehören zudem...