Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Für Verbraucher könnten zuckergesüßte Getränke ab Donnerstag, 1. Juli, teurer werden, falls der Bundestag die geplante Zuckersteuer beschließt. In Rheinland-Pfalz stößt die Abgabe auf ein geteiltes Echo: Sie soll Hersteller zu weniger Zucker bewegen und die Prävention stärken, wird aber von Landwirtschaft und Wirtschaft scharf kritisiert. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) bezeichnete die Steuer als Kompromiss, den Rheinland-Pfalz mittrage. Zugleich verwies er auf die...

Rheinland-Pfalz. Die Führungsfrage bei der SPD im Land bleibt nach dem Wechsel von Alexander Schweitzer in die Bundesregierung zunächst offen. Der frühere Ministerpräsident kann sich vorstellen, trotz seines neuen Amts als Arbeitsminister weiterhin Verantwortung in der rheinland-pfälzischen SPD zu übernehmen. Schweitzer sagte im SWR-Fernsehen, er werde sich vollständig auf sein neues Ministeramt konzentrieren. Rheinland-Pfalz bleibe aber nicht nur seine persönliche, sondern auch seine...

Polizei. Die Polizei Rheinland-Pfalz will künftig dauerhaft auf Polizeiliche Corporate Influencerinnen und Influencer setzen und hat zugleich einen neuen Fitnesstest an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz eingeführt. Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz stellte beide Neuerungen gemeinsam mit Staatssekretär Dirk Herber, dem Inspekteur der Polizei Friedel Durben und Polizeikommissaranwärterin Laila Ziegler am Campus Hahn vor. Seit Dezember 2025 berichtet Laila Ziegler...

Rheinland-Pfalz. Bei Neuwagen ist der Umstieg auf Elektroantrieb hier besonders weit verbreitet: Seit Januar fährt fast jedes dritte neu zugelassene Auto rein elektrisch. Der Anteil von Elektroautos an allen Neuzulassungen liegt in Rheinland-Pfalz bei 33,1 Prozent. Das ist der höchste Wert unter den Bundesländern, wie Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes zeigen. Schleswig-Holstein folgt mit 32,6 Prozent. Rheinland-Pfalz mit größtem ZuwachsGegenüber dem Vorjahreszeitraum stieg der Elektroautoanteil...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Für das Wochenende stehen deutlich kühlere Temperaturen und immer wieder Regen an. Während es am Freitag, 16. Oktober, trotz zunehmender Bewölkung überwiegend trocken bleibt, kann es in der Eifel am Abend bereits regnen. Die Höchstwerte erreichen maximal 21 Grad. Samstag mit Regen und deutlich kühlerer LuftDer Samstag, 17. Oktober, beginnt nach der Vorhersage des Deutschen Wetterdienstes bedeckt und regnerisch. Im Tagesverlauf sind weitere Schauer möglich,...

Kaiserslautern. Ein mutmaßlich über Jahre betriebenes System zur Verschleierung von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung hat strafrechtliche Folgen: Knapp ein Jahr nach einer großangelegten Razzia hat das Landgericht Kaiserslautern drei Männer verurteilt. Der Hauptbeschuldigte erhielt nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwalts eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Scheinrechnungen über 4,5 Millionen EuroDer Mann soll als faktischer Geschäftsführer von drei Baufirmen Scheinrechnungen in deren...

Bad Dürkheim erstmals als TOP-Kurort ausgezeichnet: Empfehlung der FOCUS-Gesundheit-Ausgabe „Reha & Kur 2027“. Im Rahmen der FOCUS-Gesundheit-Recherche zu Deutschlands Top-Kurorten wurde Bad Dürkheim in der redaktionellen Ausgabe „Reha & Kur 2027“ als einer von 81 Top-Kurorten für Gesundheits-, Präventions- und Erholungsangebote im Jahr 2027 empfohlen und mit einer Auszeichnung geehrt. Besonders punkten konnte Bad Dürkheim mit seinem kurorttypischen Angebot, insbesondere in den Bereichen Sport,...

Rastatt. Rheinquerungen, Bahn, Radwege, Busse und Fähren standen im Mittelpunkt eines Treffens im Landratsamt Rastatt. Dr. Friedrich Brechtel, Beauftragter des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, sprach dort mit Landrat Prof. Dr. Christian Dusch, dem Ersten Landesbeamten Sébastien Oser und Claus Haberecht, geschäftsführender Vorstand des PAMINA Rheinparks / Parc Rhénan, über gemeinsame Projekte am Oberrhein. Die Runde will die Zusammenarbeit...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Für Ausflüge und den Arbeitsweg bleibt es am Donnerstag, 15. Oktober, zunächst trocken. Am Wochenende werden in Rheinland-Pfalz und im Saarland jedoch Regen, Wind und deutlich niedrigere Temperaturen erwartet. Am Donnerstag löst sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes zäher Nebel am Morgen meist auf. Danach wird es heiter, zeitweise ziehen dichtere Schleierwolken durch. Die Höchstwerte liegen bei 17 bis 19 Grad. Am Freitag ziehen von Westen Wolken aufAuch am...

Rheinland-Pfalz. Reisende dürfen auf den Bahnhöfen im Land seit Donnerstag, 15. Oktober, keinen Alkohol mehr trinken. Das Verbot gilt an allen 425 Bahnhöfen, die von der Deutschen Bahn betrieben werden, sowie auf den Bahnsteigen. Ausgenommen sind Restaurants und Bars innerhalb der Bahnhöfe. Dort bleibt der Alkoholkonsum erlaubt. Verschlossene alkoholische Getränke dürfen weiterhin im Gepäck transportiert oder nach dem Einkauf mitgenommen werden. Deutsche Bahn will Sicherheit und Sauberkeit...

Mainz. Private Haushalte und Betriebe sollten sich nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Städtetags für mindestens 72 Stunden selbst versorgen können, falls Strom, Heizung oder andere wichtige Dienste ausfallen. So könne sich der Katastrophenschutz im Ernstfall auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Die geschäftsführende Direktorin des Städtetags Rheinland-Pfalz, Lisa Diener, regte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur an, die Vorbereitung auf sogenannte hybride Bedrohungen wieder...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Bei Einreisen aus Frankreich, Luxemburg und Belgien nach Deutschland gelten weiterhin Grenzkontrollen. Seit ihrer Wiedereinführung vor rund zwei Jahren registrierte die Bundespolizei in den beiden Ländern gut 8.500 unerlaubte Einreisen. Etwa 5.300 Menschen reisten laut Bundespolizei über die Grenze zu Frankreich ein. Knapp 2.700 kamen über Luxemburg, rund 550 über Belgien. Viele Zurückweisungen an den GrenzenBis zum 30. September wiesen die Einsatzkräfte fast 4.000...

Mainz. Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz sollen Informationen von Behörden leichter erhalten und politische Entscheidungen besser nachvollziehen können. Zum zehnjährigen Bestehen des Landestransparenzgesetzes hat der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann die Bedeutung dieses Rechts betont. Kugelmann sieht die Informationsfreiheit als wichtigen Stützpfeiler der Gesellschaft. Künstliche Intelligenz und soziale Netzwerke könnten die Verbreitung von Falschnachrichten...

Bahn. Der Bahnhof Koblenz-Ehrenbreitstein wird im Zuge der Korridorsanierung Rechter Rhein umfassend ausgebaut und modernisiert. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, besuchte Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf am Dienstag die Baustelle vor Ort. Stefan Schwinn, Leiter Personenbahnhöfe Mitte der DB InfraGO AG, erläuterte ihm den aktuellen Baufortschritt und die nächsten Schritte. Nach Angaben des Ministeriums soll der Bahnhof künftig bei Störungen oder...

Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland. Bei Versicherten der IKK Südwest wurde 2025 deutlich häufiger Endometriose diagnostiziert als 2019. Über alle drei Bundesländer hinweg lag die Zahl der Diagnosen rund 45 Prozent höher. Besonders starker Anstieg bei jüngeren FrauenEndometriose ist eine chronische Erkrankung, bei der sich gebärmutterschleimhautähnliches Gewebe außerhalb der Gebärmutter ansiedelt. Betroffen sein können etwa Eierstöcke, Blase, Darm oder der Beckenraum. Häufige Folge sind starke...

Rheinland-Pfalz. Studierende müssen zum Wintersemester an vielen Hochschulen im Land höhere Semesterbeiträge bezahlen. Ein wesentlicher Grund ist der gestiegene Preis für das Deutschland-Semesterticket. Das Ticket kostet inzwischen 226,80 Euro pro Semester, nachdem es zuvor bei 208,80 Euro lag. Studierende erhalten es weiter mit einem Rabatt von 40 Prozent gegenüber dem regulären Deutschlandticket. Dessen Preis war zu Jahresbeginn auf 63 Euro monatlich gestiegen. Seit der Einführung des...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Milde Temperaturen und überwiegend trockenes Herbstwetter erwarten die Menschen am Mittwoch, 14. Oktober. Nach örtlichen Nebelfeldern am Morgen bleibt es zunächst verbreitet bewölkt. Im Laufe des Nachmittags lockert es auf. Der Deutsche Wetterdienst erwartet Höchstwerte zwischen 17 und 21 Grad. In der Nacht auf Donnerstag, 15. Oktober, ist es teils klar, teils bewölkt und trocken. Örtlich kann dichter Nebel entstehen. Die Temperaturen sinken auf 9 bis 7 Grad, in...

Berlin. Die Interessen von mehr als vier Millionen Menschen aus Rheinland-Pfalz werden im Bundeskabinett wieder von drei Ministern vertreten. Alexander Schweitzer übernimmt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Der 53-jährige frühere Ministerpräsident aus der Südpfalz rückt nach dem Ausscheiden von Patrick Schnieder in die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz nach. Für Schweitzer beginnt die neue Aufgabe ohne lange Einarbeitungszeit: Die umstrittene Rentenreform zählt zu den...

Mainz. Für Menschen mit Fragen zum Schutz ihrer persönlichen Daten bietet die Vorstellung Einblick in die Arbeit der Datenschutzbehörde: Landesdatenschutzbeauftragter Dieter Kugelmann präsentiert am Dienstag, 13. Oktober, um 11 Uhr in Mainz kuriose und knifflige Fälle aus den vergangenen zwölf Monaten. Der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Rheinland-Pfalz will bei dem Treffen Vorgänge aus seiner Arbeit erläutern. Konkrete Fälle wurden vorab nicht genannt....

Rheinland-Pfalz und Saarland. Der Dienstag, 13. Oktober, bringt viele Wolken, örtlich leichten Regen und Temperaturen von 13 bis 17 Grad. Dazu weht ein schwacher bis mäßiger Wind. In der Nacht kann Nebel aufziehenIn der Nacht auf Mittwoch, 14. Oktober, bleibt es zunächst wolkig, örtlich fällt leichter Regen. Im weiteren Verlauf klart es auf. Die Temperaturen sinken auf 12 bis 9 Grad. Dabei bilden sich Nebelfelder. Am Mittwoch lösen sich die Nebelfelder nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes...

Mainz. Für Haushalte und Unternehmen soll die Stromsteuer sinken. Rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder fordert von der Bundesregierung, die angekündigte Entlastung nun verlässlich umzusetzen. Der CDU-Politiker sagte nach einem Treffen der Unionsfraktionschefs der Länder, seine Partei müsse bei großen politischen Fragen die Alltagssorgen der Menschen im Blick behalten. Dazu zählten auch die Energiekosten. Schnieder: Versprechen zur Stromsteuer wird umgesetzt„Es war mir...

Rheinland-Pfalz. Für Familien sollen Kitas künftig stärker an den Bedürfnissen der Kinder ausgerichtet werden: Das Land stellt für Neubau und Sanierung bis zum Ende des Förderzeitraums 194 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereit und legt dafür einen neuen Leitfaden vor. Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CDU) kündigte mit den kommunalen Spitzenverbänden einen Kurswechsel an. Künftig soll bei Bauprojekten nicht mehr zuerst über Quadratmeter und Gebäudestruktur entschieden werden. Ausgangspunkt...

Rheinland-Pfalz. Für die politische Führung im Land beginnt mit Alexander Schweitzers Wechsel nach Berlin eine offene Nachfolgesuche: Die SPD muss im Mainzer Landtag einen neuen Fraktionschef bestimmen und ihre Landesparteispitze klären. Die Partei befindet sich nach der Landtagswahl im Umbruch. Erstmals seit 35 Jahren ist sie nicht mehr die stärkste Regierungspartei. Schweitzer führt bislang sowohl die Landtagsfraktion als auch die Landespartei kommissarisch. In Berlin ist er derzeit...

Büchel. Unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag sind nicht angekündigt: Die Luftwaffe verlegt am Dienstag, 13. Oktober, drei Tornados vom Fliegerhorst Büchel zur Aviano Air Base in Norditalien. Die Kampfflugzeuge nehmen dort an der Nato-Übung „Steadfast Noon“ zur nuklearen Abschreckung teil. Die Maschinen gehören zum Taktischen Luftwaffengeschwader 33 und sind normalerweise in Büchel in Rheinland-Pfalz stationiert. Nach offiziell nicht bestätigten Angaben lagern dort US-Atomwaffen. Im...