Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz will Impulse für eine Zukunftsstrategie setzen

Gemeinsam die Krise bewältigen

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz über 70 Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen des Landes versammelt, die für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen relevant sind und das gesellschaftliche Leben abbilden. „Alle Lebensbereiche sind von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Deswegen ist es mir sehr wichtig, dass wir in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis darüber diskutieren, wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben“, begründete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Einberufung des Bündnisses.

„Gemeinsam mit dem Corona-Bündnis entwirft die Landesregierung eine fachübergreifende Zukunftsstrategie für die erfolgreiche Entwicklung des Landes mit Blick auf die Corona-Pandemie“, führten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Staatsminister Dr. Volker Wissing, Staatsministerin Ulrike Höfken sowie Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich des Auftakttreffens des Corona-Bündnisses am 30. April weiter aus. Aus Gründen des Infektionsschutzes handelte es sich dabei um ein Onlinetreffen, bei dem die Bündnispartner per Videoschalte miteinander verbunden waren.

An der Auftaktveranstaltung teilgenommen haben neben allen Ressorts der Landesregierung Verbände, Organisationen und Institutionen wie Arbeitgeberverband, Gewerkschaften, Kammern sowie kommunale, religiöse, soziale und kulturelle Einrichtungen.
„Um die Folgen der Corona-Pandemie gut zu bewältigen, müssen wir die Herausforderungen in den unterschiedlichen Lebensbereichen und die unterschiedlichen Bedürfnisse der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen kennen. Das breite Spektrum des Corona-Bündnisses kann so auch helfen, die Akzeptanz für die getroffenen Entscheidungen zu erhöhen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Ziel der von mir geführten Landesregierung ist es, Wertschöpfung, Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt auch künftig in Rheinland-Pfalz zu sichern. Das Corona-Bündnis gibt wichtige Impulse, wie wir die Daseinsvorsorge und die soziale, kulturelle und digitale Infrastruktur in unserem Land stärken können. Wir wollen in Rheinland-Pfalz die Corona-Krise solidarisch bewältigen, deswegen gilt unser Augenmerk besonders denjenigen, die sozialen Härten ausgesetzt oder besonders schutzbedürftig sind. Wir wollen aber auch heute schon darüber beraten, welche Konjunkturmaßnahmen hilfreich sein könnten. Es ist mir ein besonderes Anliegen, hier zu nachhaltigen und ökologisch verantwortlichen Lösungen zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Wir müssen den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf eine neue Basis stellen. Wachstum und daraus resultierender Wohlstand werden weniger. Es gilt, einen neuen Konsens und die richtige Balance zu finden aus einem leistungsfähigen Sozialstaat einerseits und einer gerechten Steuer- und Abgabenlast für Bürger und Unternehmen andererseits“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. „Unsere Wirtschaftshilfen folgen dieser Balance, indem sie einerseits den Unternehmen mit Liquidität durch die Krise helfen und gleichzeitig die Handlungsfähigkeit des Staates bewahren – sowohl für sozialstaatliche Aufgaben als auch für weitere Hilfen während der Krise“, sagte Wissing. „Die Grundlage für einen starken Sozialstaat wird immer auch eine starke Wirtschaft sein, die Arbeitsplätze zur Verfügung stellt und Innovationen vorantreibt, die uns dabei helfen werden, nach der Krise wieder Fahrt aufzunehmen.“

„Wir sind in der Verantwortung, gemeinsam nachhaltige Antworten auf die Krisen unserer Zeit zu finden. Deshalb ist der heutige Austausch mit den verschiedensten Institutionen wichtig, da eine erfolgreiche Zukunftsstrategie von einem breiten Bündnis getragen werden muss. Mit Blick in die Zukunft und auf die aktuelle Klimaerhitzung gilt es jetzt, die Förderungen für den konjunkturellen Aufschwung mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu verbinden und als modernes, innovatives Land die damit verbundenen Möglichkeiten für Einkommen und Arbeitsplätze zu nutzen“, führte Umweltministerin Ulrike Höfken aus.

„Eine gemeinsame Strategie muss die Notwendigkeiten des Infektionsschutzes und den Wunsch nach Normalität immer wieder austarieren, voraussichtlich über viele Monate“, so Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir haben gemeinsam mit den Partnern in Gesundheit und Pflege bereits viel erreicht, um die Infektionen zu bremsen und Betroffene gut zu behandeln. So haben wir insbesondere die Behandlungskapazitäten erhöht und den Schutz von Risikogruppen organisiert, schaffen zentral Beatmungsgeräte und Schutzmaterial an, bauen die Nachverfolgung aus und einiges mehr. Dennoch lautet das oberste Gebot nach wie vor, die Kapazitäten des Gesundheitssystems nicht zu überlasten und allen COVID-19-Erkankten auch zukünftig die notwendige Behandlung zu ermöglichen. Dabei liegt die Belastungsgrenze des Gesundheitswesens nicht nur bei der Zahl der Beatmungsgeräte – sondern vor allem auch bei dem, was die im Gesundheitswesen tätigen Menschen auf die Dauer leisten und aushalten können. Aufgrund all dessen brauchen wir Zusammenhalt und Ausgleich und das Corona-Bündnis ist genau die richtige Plattform, um die richtige Balance zu finden und den Weg dann auch gemeinsam zu gehen.“

Bei dem ersten Treffen des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz wurde ein fachübergreifender Austausch geschaffen, um die mittel- und langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch aus Perspektive der Verbände und Institutionen in den Blick zu nehmen, und um Antworten hierauf gemeinsam mit ihnen aktiv zu gestalten. Das Auftakttreffen lag bewusst in zeitlicher Nähe zur Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Das Bündnistreffen diente auch dazu, alle Bündnispartner miteinander zu vernetzen und sich gegenseitig auf den aktuellsten Stand zu bringen.
Das Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz ist mit den jeweiligen sektorenübergreifenden Interessenvertretern besetzt. ps

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