Kurzarbeitergeld in Rheinland-Pfalz

Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Pfalz. Rund 36.000 Anzeigen zur Kurzarbeit sind in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise eingegangen - vorwiegend von kleineren Unternehmen. Viele Betriebe und deren Arbeitnehmer blicken mit Sorge in die Zukunft. Wie lange das Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) noch gezahlt werden muss, ist aktuell ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage nach einer Besserung der wirtschaftlichen Situation. Die Schäden für die Wirtschaft, die durch Kontaktverbote und die Einschränkungen rund um die Coronakrise verhängt wurden, sind enorm.
Um Klarheit zu schaffen, wurde für Montag, 4. Mai, 14 Uhr eine Pressekonferenz angesetzt, bei der es mehr Klarheit geben soll. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Heidrun Schulz, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit informieren daher über das Thema Kurzarbeit, die Lage auf dem Arbeitsmarkt und die Situation bei der Bundesagentur für Arbeit.

Erhöhung des Kurzarbeitergeldes in Rheinland-Pfalz:

Bundesarbeitsminister kündigte an, dass die Bezüge durch das Kurzarbeitergeld bald erhöht werden. Es sollen nach sieben Monaten in Kurzarbeit nicht mehr 70 Prozent (oder für Eltern 77 Prozent) sondern 80 Prozent  des Netto-Einkommens gezahlt werden. Eltern erhalten dann 87 Prozent.  Auch der Bezugszeitraum für das Arbeitslosengeld soll verlängert werden. 
"Das Gesetz ist am Donnerstag zur ersten Lesung im Bundesrat und soll so schnell wie möglich Verabschiedet werden", sagte Hubertus Heil. Das Kurzarbeitergeld hilft, Millionen von Arbeitsplätzen zu sichern", so Heil weiter. 

Kurzarbeitergeld wirkt

„Das Kurzarbeitergeld sichert Arbeitsplätze und ist unser wirksamstes Instrument der sozialen Sicherung. Ich bin sehr froh, dass neben den wichtigen Anpassungen auch die Höhe des Kurzarbeitergeldes befristet angehoben wurde. Denn gerade Geringverdiener erhalten dadurch eine höhere finanzielle Sicherheit, um gut durch die Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz, als sie gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Landesarbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Vorsitzenden der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz, über die aktuellen Änderungen beim Kurzarbeitergeld und die Situation auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt informierte.
Zu den aktuellen Neuregelungen beim Kurzarbeitergeld gehört auch, dass es nunmehr ausreichend ist, dass 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sein müssen, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Zudem kann Kurzarbeitergeld jetzt auch für Beschäftigte in der Zeitarbeit gezahlt werden.

Nebenverdienst und Minijob in Kurzarbeit

„Dass wir uns aktuell in einem dynamischen Prozess befinden, wird auch dadurch deutlich, dass mit dem Inkrafttreten des Sozialschutz-Paketes ebenfalls eine Anpassung bei den Hinzuverdienstmöglichkeiten während der Kurzarbeit geschaffen wurde. Und selbst hier erfolgte erst kürzlich eine nochmalige Ausweitung. So werden neu aufgenommene Nebentätigkeiten bis zur Höhe des vorherigen Einkommens nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Diese Regelung gilt nun für alle Berufe und nicht nur für systemrelevante Bereiche“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es werde nun eine Herausforderung sein, diese vielen Neuerungen in der Praxis umzusetzen und die vielen Anträge auf Kurzarbeitergeld möglichst schnell zahlbar zu machen.
„Der deutsche Arbeitsmarkt ist in schwerer See. Aber wir haben einen klaren Kurs und die richtigen Instrumente, um die Krise zu überstehen: Kurzarbeit sichert in Deutschland gerade Millionen Arbeitsplätze. In den USA dagegen haben in den vergangen fünf Wochen über 30 Millionen Menschen ihren Job verloren. Die Entwicklung zeigt: wir können zwar auch in unserem Land nicht für jeden Arbeitsplatz garantieren, aber wir werden um jeden Job kämpfen“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

"Wir müssen an die Zukunft denken"

„Mir als Arbeitsministerin ist es besonders wichtig, dass möglichst viele Beschäftigte ihren Arbeitsplatz während der Corona-Krise behalten können. Die neuen Regeln helfen, die Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg zu mildern. Wichtig ist mir aber zu betonen, dass wir auch jetzt an unsere Arbeitswelt der Zukunft denken. Wichtig bleibt: Qualifizierung, Digitale Kompetenz, Arbeitnehmerschutz und Sozialpartnerschaft auf Augenhöhe“, betonte Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Personelle Verstärkung der KuG-Beratung

„Zur Bearbeitung der Anträge auf Kurzarbeitergeld haben wir das Personal in den Agenturen für Arbeit massiv verstärkt. Bisher haben in diesem Bereich 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gearbeitet. Mittlerweile sind es fast 600. Diese Kolleginnen und Kollegen haben sich in kürzester Zeit mittels Webinaren und mit Hilfe der Spezialisten inhaltlich fit gemacht. Sie kommen aus anderen Bereichen, etwa den Arbeitsmarktdienstleistungen aber auch aus der Vermittlung und Berufsberatung. In den Zeiten „vor Corona“ haben wir die Anträge im Regelfall binnen 15 Tagen abgearbeitet. Dieses Versprechen halten wir auch jetzt – trotz der Steigerungen“, so Heidrun Schulz, Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.

„Die Bundesagentur für Arbeit hat hier eine Mammutaufgabe zu bewältigen. Mein Dank gilt dabei vor allem den Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit, die hier nicht nur Personal umsetzen und einsetzen, sondern auch jede Menge Sonderschichten einlegen müssen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. kim/ps