Baden-Württemberg gibt Geld für Ausbau der Infrastruktur

Rekordförderung für kommunale Nahverkehrsprojekte

Region. Baden-Württemberg hat den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr in den vergangenen Jahren nachhaltig gefördert. Für große kommunale Nahverkehrsprojekte hat das Land im Jahr 2018 Fördermittel des Bundes in Rekordhöhe abgerufen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats: „Es ist uns in den vergangenen Jahren gelungen, in Baden-Württemberg den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr nachhaltig zu fördern. Noch nie zuvor hat das Land über mehrere Jahre hinweg mit einem so hohen Anteil vom GVFG-Bundesprogramm profitieren können. Im Jahr 2018 wurde sogar ein Höchstwert von knapp 44 Prozent beziehungsweise rund 146 Millionen Euro der gesamten Bundesfördermittel erreicht.“ Der hohe Mittelabfluss verdeutliche den weiterhin bestehenden Investitionsbedarf, der sich auch in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau bewegen werde.

Verkehrsminister Winfried Hermann ergänzte: „Zugleich zeigt die Ausbauoffensive, wie leistungsfähig unsere Verkehrsunternehmen sind, die mit großer Umsicht und Voraussicht die Projekte zum Wohle der Fahrgäste planen und umsetzen. Ihnen, aber natürlich auch dem Bund und allen anderen an den Förderverfahren beteiligten Stellen, gilt mein besonderer Dank.“

Viele Projekte gefördert
Zwischen 2011 und 2018 wurden in Baden-Württemberg insgesamt 18 ÖPNV-Projekte in Betrieb genommen - darunter auch die Stadtbahn Karlsruhe, Kombilösung Karlsruhe (2012 und 2018). Für 25 Vorhaben wurden Zuwendungen bewilligt oder öffentlich-rechtliche Verträge abgeschlossen. „Trotz der lange ungeklärten Mittelsituation war es richtig, dass das Land die Projekte klar priorisiert, die Kofinanzierung der Investitionsvorhaben sichergestellt, bestehende Finanzierungsrisiken abgesichert und die umzusetzenden Vorhaben dem Bundesverkehrsministerium für eine Programmaufnahme vorgeschlagen hat. So ist es uns gelungen, überproportional viele Bundesmittel nach Baden-Württemberg zu holen“, so Hermann. (min)

Infos: Für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden stellt der Bund den Ländern Bundesfinanzhilfen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Höhe von bislang jährlich insgesamt rund 333 Millionen Euro zur Verfügung.